Bürgerbeteiligung
Eine Besonderheit des Freiburger Aufstellungsverfahrens ist die erweiterte Bürgerbeteiligung, die über die rechtlichen Maßgaben weit hinausgeht. Aus rechtlicher Sicht genügt die zeitlich befristete Auslegung des Flächennutzungsplan-Entwurfs und eine dementsprechende Bekanntmachung zur Einsicht-, bzw. Stellungnahme, um den Anforderungen Genüge zu tragen (§ 3 BauGB). Freiburg möchte einen anderen Weg gehen und die Bürgerschaft über das Verfahren informieren und sie am Verfahren beteiligen.
- Informationsveranstaltungen
- Erarbeitung der Leitziele
- Erweiterte Bürgerbeteiligung zur Diskussion der Flächenszenarien
Informationsveranstaltungen
In der Zeit von 2002 bis 2005 sind Informationsveranstaltungen zu den Grundlagen, den Fachgutachten und Prognosen zum FNP veranstaltet und Kurzzusammenfassungen zu den Ergebnissen in den Infoveranstaltungen verteilt worden. Diese Kurzzusammenfassungen stehen für Sie unter der Rubrik Grundlagenermittlung als PDF. zum Download bereit.
Leitziele
Im Rahmen der Erarbeitung von Planungsgrundlagen zum FNP-Verfahren wurden zwischen Juni 2003 und Januar 2004 in einem bürgerschaftlichen Diskussionsprozess die Leitziele für den neuen FNP erarbeitet und verabschiedet. Engagierte Bürgerinnen und Bürger, aus Kernstadt und Ortschaften, den Bürgervereinen sowie der Lokalen Agenda 21 haben daran mitgewirkt. Die Leitziele haben bei der Aufstellung des Flächennutzungsplans mehrere Funktionen: Neben den Fachgutachten sind sie als inhaltliche Grundlage für die künftige Entwicklung der Stadt Freiburg zu verstehen. Im Zuge der vielfältigen Arbeitsschritte bei der FNP-Aufstellung sind oft Entscheidungen für Teilaspekte der Planung zu treffen und Abwägungen notwendig, bei denen die Leitziele zu Grunde gelegt werden. In diesem Sinne werden die Leitziele beispielsweise bei der Entwicklung der Flächenszenarien, bei der Prüfung einzelner Flächenvorschläge oder bei der Prüfung der Auswirkungen von Planungen auf bestehende Stadtteile berücksichtigt. Diese Leitziele hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 30. März 2004 als Grundlage für den weiteren Planungsprozess beschlossen. Die Leitziele stehen hier für Sie als PDF zum Download bereit.
PDF Leitziele (90 kb)
Erweiterte Bürgerbeteiligung zur Diskussion der Flächenszenarien
Durch Diskussion in der Bürgerschaft wurde ein Votum zu den Flächenszenarien und den konkreten Bauflächen erarbeitet und an den Gemeinderat übergeben. Der Gemeinderat hat das Votum der Bürgerschaft bei seiner Entscheidung über den Entwurf des FNP sehr weitgehend berücksichtigt.
Das bürgerschaftliche Votum des Beteiligungsverfahrens steht Ihnen hier als PDF-Datei G05018 zum Download bereit.
G05018 (PDF, 2.5 MB)
Die Gemeinderatsdrucksache, in dem das Ergebnis zum großen Teil berücksichtigt wurde, steht Ihnen hier als PDF-Datei G05108 zum Download bereit.
G05108 (PDF, 2.5 MB)
Die Ergänzungsdrucksache, in der dem Gemeinderat zu Bauflächen im Stadtbereich Nord Planungsalternativen vorgeschlagen worden sind, steht Ihnen hier als PDF-Datei G05108.1 zum Download bereit.
G05108.1 (PDF, 444 KB)
Auftaktveranstaltung
Die gesamtstädtische Auftaktveranstaltung am 2. Dezember sollte die Bürgerschaft über Ziel und Ablauf des Verfahrens sowie über die wesentlichen Inhalte der Flächenszenarien informieren. Sie bot für die interessierte Bürgerschaft die erste Gelegenheit zur Anmeldung für die dezentralen Arbeitsgruppen. Hier wurden von den Fachplanenden die zu diskutierenden Szenarien und Flächen vorgestellt, erste Fragen zum Verfahren und zum Ablauf beantwortet sowie die Methode der dezentralen Arbeitsgruppenarbeit differenziert erläutert. Die 38 ehrenamtlichen MentorInnen wurden auf der Auftaktveranstaltung vorgestellt, um einen ersten Kontakt zur interessierten Bürgerschaft herzustellen und um über ihre Rolle und ihre Aufgabe als neutrale ModeratorInnen der Arbeitsgruppen und Wächter des Verfahrens zu informieren.
Ortschaften
Nach Abstimmung mit den OrtsvorsteherInnen bestand für die Stadtbereiche West (Tuniberg-Ortschaften, Hochdorf und Lehen) und Ost (Ebnet und Kappel) kein Bedarf an einer professionell moderierten Stadtbereichsveranstaltung. Die Diskussion hier wurde durch die Ortschaftsräte bzw. OrtsvorsteherInnen organisiert. Teilweise hatten sich schon Arbeitskreise gebildet, die ihr Votum zu dem von ihnen favorisierten Szenario, zum Flächenumfang und zu den konkreten Bauflächen abgegeben haben, teilweise wurden in den Ortschaften auch Bürgerversammlungendurchgeführt. Ein abschließendes Votum durch den Ortschaftrat wurde im Juni 2005 bei der Anhörung vor der Festlegung der Eckpunkte des FNP durch den Gemeinderatvorgenommen.
Kernstadt
Die im Januar begonnene Diskussion der Flächenszenarien wurde in 5 Stadtbereiche - Nord, West, Ost, Südost und Südwest -aufgeteilt, da zwischen der Kernstadt und den Ortschaften organisatorische Unterschiede bestanden. Die Stadtbereichsveranstaltungen wurden hier professionell moderiert. Hierbei konnten neben organisatorischen Aspekten auch die von der Verwaltung erarbeiteten Flächenszenarien mit der Bürgerschaft inhaltlich andiskutiert werden. Für die TeilnehmerInnen bestand auch auf diesen Veranstaltungen die Möglichkeit, sich für die dezentralen Arbeitsgruppen anzumelden.
Stadtbereichsveranstaltungen
Auf den professionell moderierten Stadtbereichsveranstaltungen der Kernstadt wurden neben organisatorischen Inhalten, wie der Bildung dezentraler Arbeitsgruppen, auch die von der Verwaltung erarbeiteten Flächenszenarien und die stadtbereichsspezifischen Einzelflächen inhaltlich andiskutiert. Für die TeilnehmerInnen bestand auch auf diesen Veranstaltungen die Möglichkeit, sich für die dezentralen Arbeitsgruppen anzumelden.
Dezentrale Arbeitsgruppenarbeit in den Arbeitsgruppen
Die für den Prozess gewonnenen 40 ehrenamtlichen "Mentor/innen für ein konstruktives Bürgergespräch zum FNP" wurden in 2er-Teams eingeteilt, um die ca. 16 dezentralen Arbeitsgruppen mit max. 20 Teilnehmenden zu leiten.
Insgesamt kamen sechzehn AGs in der Kernstadt zustande. Diese trafen sich bis April 2005 jeweils vier bis sechs Mal mit einer bemerkenswerten Kontinuität der Anwesenheit der Teilnehmenden in Schulen, Bürger- und Gemeindehäusern. Die dafür erforderliche Organisation und Logistik sowie inhaltliche Vorbereitung der Treffen übernahm die PRISE. Inhaltliche Fragen, die im Lauf der AG-Sitzungen aufkamen wurden zeitnah beantwortet, um stets einen möglichst umfassenden Wissensstand zu gewährleisten und die fachliche Unterstützung unmittelbar sicherzustellen. Darüber hinaus wurden die AGs einmalig von den Mitarbeiter/-innen der PRISE besucht.
Um die Vergleichbarkeit der Arbeitsergebnisse sicherzustellen wurde eine übersichtliche und verständliche Arbeitsstruktur für die jeweiligen AG-Sitzungen gemeinsam von der PRISE, der externen Moderation und den Mentor/-innen entwickelt. Es wurden sowohl die organisatorischen und inhaltlichen Arbeitsschritte detailliert im Sinne eines "Fahrplans" vorstrukturiert.
Bündelungsveranstaltungen
Anfang April 2005 reichten die 16 AGs zu den Flächenszenarien sowie den von ihnen betrachteten Einzelflächen jeweils qualitative Argumente und quantitative Abstimmungsergebnisse ein. Die PRISE und das Moderatorenteam bündelten die Ergebnisse für die jeweiligen Stadtbereichsebenen.
In den stadtbereichsspezifischen Bündelungsveranstaltungen wurde diese Ergebnisaufbereitung den AGs präsentiert und rückgekoppelt, um sicherzustellen, dass die jeweiligen Meinungsbilder in den knappen Zusammenfassungen auch erfasst wurden
Bei dieser zweiten Serie von Stadtbereichsveranstaltungen erfolgt die Bündelung der Diskussionsergebnisse aus den dezentralen Arbeitsgruppen der Kernstadt und aus den Ortschaften. Bei dieser Zusammenführung der inhaltlichen Ergebnisse sollen unstrittige Punkte gesammelt, divergierende Ergebnisse diskutiert und Kompromisse gesucht werden.
Abschlussveranstaltung
Auf der gesamtstädtischen Abschlussveranstaltung im Mai 2005 wurden das bürgerschaftliche Meinungsbild zu den Flächenausweisungen sowie die Bewertungen der Ortschaften der breiten Öffentlichkeit vorgestellt und dem Oberbürgermeister als bürgerschaftliches Votum übergeben.
