Sozialticket

Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen können öffentliche Verkehrsmittel mit vergünstigten Tickets nutzen.

Fotos: A. J. Schmidt

Vorschlag

Ein Dauerbrenner im Beteiligungshaushalt ist die Forderung nach einem Sozialticket. Wie schon in den Vorjahren, wird auch in dieser Runde wieder ein Ticket vorgeschlagen, mit dem Geringverdiener und weitere Personengruppen vergünstigt Bus und Bahn fahren können.

Anträge der Fraktionen

UL und JPG greifen den Vorschlag auf, bekommen im Gemeinderat aber keine Mehrheit für ihre Anträge zusammen.


Stand heute

(Dezember 2016)

Im November 2015 kam das Thema durch einen interfraktionellen Antrag von SPD, UL, JPG, FL/FF, FW und FDP erneut auf die Tagesordnung und fand dieses Mal breite Zustimmung im Gemeinderat. Er beauftragte die Verwaltung, verschiedene Möglichkeiten durchzurechnen und dem Gremium zur Abstimmung vorzulegen.

Im Mai 2016 wurden mehrere Varianten vorgestellt, der Gemeinderat stimmte für eine Lösung, nach der Anspruchsberechtigte monatlich wahlweise einen Zuschuss von 20 Euro für eine nicht übertragbare Regiokarte für regulär 52,50 Euro erhalten, oder einmal pro Monat eine 2x4-Fahrtenkarte zum halben Preis von 8,05 Euro erwerben können.

Ab Januar 2017 gilt das Ticket auch für Wohngeldebrechtigte

Da zum damaligen Zeitpunkt keine Vergleichswerte vorlagen, wie groß die Nachfrage nach einem Sozialticket ausfallen würde, ging die Verwaltung bei der Kostenprognose davon aus, dass mindesten 30 Prozent und maximal 70 Prozent der rund 27.000 Anspruchsberechtigten ein Sozialticket kaufen werden. Auf dieser Basis ergaben sich ab 2017 Kosten zwischen 0,9 bis 2,2 Millionen Euro. Für den kommenden Doppelhaushalt 2017/2018 werden entsprechend 1,7 Millionen Euro pro Jahr für die Finanzierung des Sozialtickets eingeplant.

Im Oktober 2016 wurde das Sozialticket in Freiburg eingeführt. In den ersten vier Wochen hatten etwa 5300 Berechtigte eine der beiden Varianten in Anspruch genommen.