Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

Das "Königsrecht des Parlaments" nennt man die Kompetenz der gewählten Vertretungen, über den Haushalt entscheiden zu dürfen. Dieses Königsrecht übt der Gemeinderat zunächst mit seinen Anträgen aus, mit denen er den von der Stadtverwaltung erarbeiteten Entwurf des Haushalts verändern kann. Damit setzen die Fraktionen ihre eigenen inhaltlichen Akzente in der Stadtpolitik. Zum Haushaltsentwurf 2017 / 2018 haben die Fraktionen, Fraktionsgemeinschaften und Gruppierungen über 300 Änderungsanträge bei der Verwaltung eingereicht. In zwei öffentlichen Sitzungen hat der Hauptausschuss die Anträge diskutiert und bereits mehrheitlich befürwortet oder abgelehnt.

"Strittige" Fragen wurden auf die letzte und 3. Lesung im Gemeinderat am 2. Mai gesetzt und dort abschließend entschieden, bevor der Beschluss über den gesamten Doppelhaushalt 2017/2018 gefällt wurde.

OZ Fraktion Thema Ausgaben/ Einnahmen Beantragte Veränderung 2017 Beantragte Veränderung 2018 Abstimmung
3 JPG Ensemble Recherche Einsparungen 17.550 Euro 17.550 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

4 JPG Freiburger Barockorchester Einsparungen 54.800 Euro 54.800 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

5 GRÜNE Projektförderung Film Einsparungen 12.000 Euro 12.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

6 GRÜNE Projektmittel Freie Theaterprojekte Einsparungen 0 Euro 10.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

7 JPG Heinrich-Hansjakob-Gesellschaft Einsparungen 210 Euro 210 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

8 GRÜNE Tanzfestival Einsparungen 0 Euro 182.600 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

9 JPG Mesner-, Kirchen- und Organistendienste Einsparungen 12.600 Euro 12.600 Euro

nicht abstimmungsfähig

Stadt ist durch Eingemeindungsverträge gebunden

10 GRÜNE Landesverband Badische Heimat Einsparungen 10.000 Euro 10.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

11 JPG Landesverband Badische Heimat Einsparungen 10.000 Euro 10.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

12 JPG Paulussaal Einsparungen 100.000 Euro 100.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

13 JPG Zwetajewa-Zentrum Einsparungen 18.000 Euro 18.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

14 JPG Paulussaal Einsparungen 300.000 Euro 300.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

15 FW Straßenumbenennung Einsparungen 150.000 Euro 150.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

120 UL Archiv für soziale Bewegung Mehrausgaben 0 Euro -25.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

121 JPG Archiv für soziale Bewegung Mehrausgaben 0 Euro -25.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

122 FL/FF Chorvereinigung Hochdorf Mehrausgaben 600 Euro 600 Euro

zurückgezogen

123 UL Jazzkongress Mehrausgaben -5.000 Euro -9.800 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

iabgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

124 FL/FF Jazzkongress Mehrausgaben -9.800 Euro -9.800 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

125 FW Jazzkongress Mehrausgaben -10.000 Euro 0 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

126 UL Jazzhaus Mehrausgaben -15.000 Euro -30.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

127 FL/FF Jazzhaus Mehrausgaben -30.000 Euro -30.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

128 FW Jazzhaus Mehrausgaben -8.000 Euro -8.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

129 GRÜNE Jazzhaus (Technische Anlagen) Mehrausgaben -39.930 Euro -39.930 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

130 UL Jazzhaus (Technische Anlagen) Mehrausgaben -25.000 Euro -25.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

131 FL/FF Jazzhaus (Technische Anlagen) Mehrausgaben -25.000 Euro -25.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

132 UL Aktionstheater Panoptikum Mehrausgaben 0 Euro -34.700 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

133 FL/FF Aktionstheater Panoptikum Mehrausgaben -54.700 Euro -54.700 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

134 UL Depot K Mehrausgaben -2.500 Euro -2.500 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

135 JPG Depot K Mehrausgaben -2.500 Euro -2.500 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

136 FL/FF Depot K Mehrausgaben -2.500 Euro -2.500 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

137 SPD Die Schönen der Nacht Mehrausgaben -2.500 Euro -5.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

modifiziert zu 5.000 und 9.340 Euro

138 UL Die Schönen der Nacht Mehrausgaben -5.000 Euro -9.340 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

139 FL/FF Die Schönen der Nacht Mehrausgaben -9.340 Euro -9.340 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

140 UL Kulturwerk des BBK (T 66) Mehrausgaben -5.000 Euro -10.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

141 UL Künstlerwerkstatt L6 Mehrausgaben -5.000 Euro -5.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

142 JPG Künstlerwerkstatt L6 Mehrausgaben -19.000 Euro -19.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

modifiziert zu 5.000 Euro pro Jahr

143 UL Kunstverein Freiburg Mehrausgaben -17.000 Euro -23.210 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

144 SPD Projektförderung Film Mehrausgaben 0 Euro -8.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

145 UL Projektförderung Film Mehrausgaben -10.000 Euro -18.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

146 FL/FF Projektförderung Film Mehrausgaben -18.000 Euro -18.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

147 UL Projektmittel Freie Theaterprojekte Mehrausgaben 0 Euro -30.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

148 GRÜNE Theater im Marienbad Mehrausgaben -24.000 Euro -24.000 Euro

Entscheidung in 3. Lesung

149 UL Theater im Marienbad Mehrausgaben -32.000 Euro -32.000 Euro

Entscheidung in 3. Lesung

150 FL/FF Theater im Marienbad Mehrausgaben -32.270 Euro -32.270 Euro

Entscheidung in 3. Lesung

151 UL E-Werk Freiburg: Programm-Mittel Mehrausgaben -15.000 Euro -25.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

152 FL/FF E-Werk Freiburg: Programm-Mittel Mehrausgaben -50.000 Euro -50.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

153 UL E-Werk Freiburg: Renovierung Pfeilerhalle Mehrausgaben 0 Euro -25.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

154 JPG E-Werk Freiburg: Renovierung Pfeilerhalle Mehrausgaben -10.000 Euro -20.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

155 FL/FF E-Werk Freiburg: Renovierung Pfeilerhalle Mehrausgaben -25.000 Euro 0 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

156 SPD E-Werk: Zuschuss Südufer Mehrausgaben -10.000 Euro -25.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

157 UL E-Werk: Zuschuss Südufer Mehrausgaben -35.000 Euro -35.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

158 FL/FF E-Werk: Zuschuss Südufer Mehrausgaben -78.000 Euro -78.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

modifiziert auf 35.000 pro Jahr, abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

159 GRÜNE Kommunales Kino Mehrausgaben -8.250 Euro -8.250 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

Sperrvermerk zurückgenommen

160 UL Kommunales Kino Mehrausgaben -4.000 Euro -8.280 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

modifiziert zu 8.250 Euro im Jahr 2017

161 JPG Kommunales Kino Mehrausgaben -8.000 Euro -8.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

modifiziert zu 8.250 Euro

162 FL/FF Kommunales Kino Mehrausgaben -8.250 Euro -8.250 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

163 GRÜNE SchülerFilmForum Mehrausgaben -3.000 Euro -3.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

164 UL SchülerFilmForum Mehrausgaben -1.500 Euro -3.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

mdifiziert zu 3.000 pro Jahr

165 JPG SchülerFilmForum Mehrausgaben -3.000 Euro -3.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

166 FL/FF SchülerFilmForum Mehrausgaben -3.000 Euro -3.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

167 GRÜNE Farrenstall Waltershofen Mehrausgaben -50.000 Euro -50.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

168 SPD Farrenstall Waltershofen Mehrausgaben -20.000 Euro -20.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

modifiziert zu 50.000 Euro

169 UL Farrenstall Waltershofen Mehrausgaben -20.000 Euro -30.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

modifiziert zu 50.000 Euro

170 FL/FF Farrenstall Waltershofen Mehrausgaben -50.000 Euro -50.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

171 FW Farrenstall Waltershofen Mehrausgaben -20.000 Euro -20.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

modifiziert zu 50.000 Euro

172 UL Feministisches Zentrum Freiburg Mehrausgaben -2.740 Euro -2.740 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

173 JPG Kulturwunsch Freiburg Mehrausgaben -23.000 Euro -23.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

174 UL Schwule Filmwoche Freiburg Mehrausgaben -2.000 Euro -2.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

175 JPG Schwule Filmwoche Freiburg Mehrausgaben -2.000 Euro -2.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

176 JPG Aufarbeitung der NS-Zeit Mehrausgaben -5.000 Euro -5.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

177 GRÜNE Bewegungsart / Umsetzung Tanzkonzept Mehrausgaben -40.000 Euro -40.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

modifiziert zu 50.000 Euro, abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

178 UL Bewegungsart / Umsetzung Tanzkonzept Mehrausgaben -49.770 Euro -49.770 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

179 FL/FF Bewegungsart / Umsetzung Tanzkonzept Mehrausgaben -49.770 Euro -49.770 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

modifiziert zu 50.000 Euro, abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

180 SPD Cala-Theater Mehrausgaben -10.000 Euro -20.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

modifiziert auf jeweils 25.000 Euro,abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

181 FL/FF Cala Theater Mehrausgaben -60.000 Euro -60.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

182 FDP Cala Theater Mehrausgaben -25.000 Euro -25.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

183 UL Europäisches Architekturhaus Mehrausgaben -3.000 Euro -5.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

184 GRÜNE E-Werk: Jugendkunstparkour Mehrausgaben -5.000 Euro -20.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

185 UL E-Werk: Jugendkunstparkour Mehrausgaben 0 Euro -20.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

186 FL/FF E-Werk: Jugendkunstparkour Mehrausgaben -20.000 Euro -20.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

187 JPG FWTM Popbeauftragte/r Mehrausgaben -25.000 Euro -25.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

188 UL Harrys Depot Mehrausgaben -15.000 Euro -25.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

189 FL/FF Harrys Depot Mehrausgaben -40.000 Euro -40.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

190 FDP Harrys Depot Mehrausgaben -25.000 Euro -25.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

191 UL Holst Sinfonietta Mehrausgaben -7.500 Euro -10.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

192 FL/FF Jugend-Pro-Arte Mehrausgaben -38.500 Euro -38.500 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

193 UL “Freiburg stimmt ein“ Mehrausgaben -5.000 Euro -7.500 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

194 JPG “Freiburg stimmt ein“ Mehrausgaben -20.000 Euro -20.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

195 FL/FF “Freiburg stimmt ein“ Mehrausgaben -5.000 Euro -7.500 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

196 GRÜNE Kulturaggregat Mehrausgaben -25.000 Euro -25.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

197 SPD Kulturaggregat Mehrausgaben -15.000 Euro -20.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

modifiziert zu jeweils 25.000 Euro

198 UL Kulturaggregat Mehrausgaben -25.000 Euro -25.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

199 JPG Kulturaggregat Mehrausgaben -35.000 Euro -35.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

200 GRÜNE Kunst im Faulerbad Mehrausgaben -10.000 Euro -10.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

201 SPD Kunst im Faulerbad Mehrausgaben -3.000 Euro -6.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

modifiziert zu je 10.000

202 UL Kunst im Faulerbad Mehrausgaben -7.000 Euro -15.500 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

modifiziert zu je 15.500

203 JPG Kunst im Faulerbad Mehrausgaben -15.000 Euro -15.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

modifiziert zu 15.500 Euro

204 FL/FF Kunst im Faulerbad Mehrausgaben -15.500 Euro -15.500 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

205 FDP Kunst im Faulerbad Mehrausgaben -15.500 Euro -15.500 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

206 UL Musik im Dialog Mehrausgaben -5.000 Euro -10.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

207 FL/FF Musik im Dialog Mehrausgaben -35.740 Euro -35.740 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

208 FDP Musik im Dialog Mehrausgaben -15.000 Euro -15.000 Euro

zurückgezogen

zurückgezogen in 3. Lesung

209 JPG PopFrequenz Mehrausgaben -20.150 Euro -20.150 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

210 SPD Schwere(s)Los! e.V. Mehrausgaben -5.000 Euro -10.000 Euro

kompensiert durch OZ 211 und 213

211 UL Schwere(s)Los! e.V. Mehrausgaben -10.000 Euro -20.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

212 JPG Schwere(s)Los! e.V. Mehrausgaben -35.000 Euro -35.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

213 FL/FF Schwere(s)Los! e.V. Mehrausgaben -10.000 Euro -20.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

214 FDP Schwere(s)Los! e.V. Mehrausgaben -20.000 Euro -20.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

215 SPD Slow Club e.V. Mehrausgaben -5.000 Euro -10.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

216 UL Slow Club e.V. Mehrausgaben -15.000 Euro -20.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

217 JPG Slow Club e.V. Mehrausgaben -30.000 Euro -30.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

218 FL/FF Slow Club e.V. Mehrausgaben -30.000 Euro -30.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

278 SPD E-Werk: Zuschuss Südufer Tanzboden Mehrausgaben 0 Euro -22.000 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

279 UL E-Werk: Zuschuss Südufer Tanzboden Mehrausgaben -22.000 Euro 0 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

280 JPG E-Werk: Zuschuss Südufer Tanzboden Mehrausgaben -22.000 Euro 0 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

281 FL/FF E-Werk: Zuschuss Südufer Tanzboden Mehrausgaben -22.000 Euro 0 Euro

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung

304 JPG Pädagogische Stadtführungen Antisemitismus Mehrausgaben -5.000 Euro -15.000 Euro

befürwortet in 2. Lesung und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen

305 SPD Kunstkommission Mehrausgaben -1.500 Euro -3.000 Euro

in 2. und abschließend in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

306 UL Kunstkommission Mehrausgaben -5.000 Euro -10.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

307 FDP Kunstkommission Mehrausgaben -10.000 Euro -10.000 Euro

mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung

abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt und abschließend mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung