Doppelhaushalt 2023/2024



Das Amt für öffentliche Ordnung ist für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet zuständig.


Mit präventiven und repressiven Maßnahmen, insbesondere auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes und des Polizeirechts, wird die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleistet.


12 Sicherheit und Ordnung 12.20 Ordnungswesen

Straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnisse werden anlässlich von Veranstaltungen oder für Werbeträger, Warenauslagen und gastronomische Freisitzflächen erteilt.


12 Sicherheit und Ordnung 12.21 Verkehrswesen

Der Aufgabenbereich umfasst die Kontrolle von Lebensmittelbetrieben, die Überwachung der Produkt- und Betriebshygiene, die Probenahme von Lebensmitteln sowie Kosmetika und Bedarfsgegenständen.


12 Sicherheit und Ordnung 12.26 Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen und Ernährung

Dieser Aufgabenbereich umfasst die Ahndung von Lenkzeitüberschreitungen von Kraftfahrern durch Bußgelder der Bußgeldbehörde.


56 Umweltschutz 56.20 Arbeitsschutz