Doppelhaushalt 2023/2024



11.33 Grundstücksmanagement

4.22.11.30

Kurzbeschreibung

Das ALW erwirbt, verwaltet und veräußert Flächen für die Stadt Freiburg für vielseitige Zwecke bzw. gibt diese im Erbbaurecht ab. Zu den damit verfolgten Zwecken gehören Wohnbaumaßnahmen, gewerbliche, kulturelle, soziale, sportliche, ökologische und landwirtschaftliche Nutzungen, Stadtentwicklungsmaßnahmen (auch über Treuhandkonten und daher nicht im Haushalt abgebildet), Ausgleichsflächen sowie der Erwerb von Flächen zum Bau von Stadtbahnen, öffentlichen Grünflächen, Straßen und Gemeinbedarfseinrichtungen. Die damit verbundenen Tätigkeiten wie die Erstellung von Vermarktungskonzepten, Vertragsverhandlungen, Vertragserstellung, -beurkundung und -vollzug werden vielfach im Auftrag anderer städtischer Dienststellen und auch städtischer Gesellschaften durchgeführt. Im Rahmen der aktiven Liegenschaftspolitik konnten verstärkt Grundstücke erworben werden. Bei der Entwicklung neuer Baugebiete, z. B. Niedermatten, und der vorangetriebenen Rahmenkonzepte spielen auch die Möglichkeiten durch Vorkaufsrechte und Vorkaufssatzungen an Flächen zu gelangen vermehrt eine Rolle.

Weitere Informationen

Für den städtischen Finanzhaushalt sind die Zurverfügungstellung entwickelter städtischer Baugrundstücke für den Wohnungs- und Gewerbebau sowie für soziale, kulturelle und sportliche Nutzungen von nicht unwesentlicher Bedeutung. Im Jahr 2021 wurden ca. 2,5 ha Fläche im Wert von 8,5 Mio. EUR veräußert und 4,3 ha im Wert von rd. 3 Mio. EUR erworben (ohne städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) Dietenbach). Weiterhin verwaltet das ALW 2.487 Erbbaurechte, die für die Zukunft ausgedehnt werden sollen, und 617 ha unbebaute nicht-öffentliche Grundstücke, die Dritten über Miet- und Pachtverträge insbesondere für landwirtschaftliche, sportliche und gewerbliche Zwecke sowie für Versorgungszwecke zur Verfügung gestellt werden. Die verwalteten Ausgleichsflächen umfassen 284 ha. Weitere ca.16 ha Ausgleichflächen befinden sich in der Zuständigkeit privater Eigentümer_innen. In diesem Rahmen wird ein großer Beitrag zur Sicherung der städtischen Infrastruktur, zur Baulandentwicklung, zur Ausgleichsflächenbereitstellung und -bewirtschaftung sowie ein Beitrag für eine lebendige Stadtgesellschaft und zu einem stabilen Ergebnishaushalt geleistet. Ferner werden die laufende Unterhaltung und damit Werterhaltung des städtischen Grundvermögens sichergestellt.

Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach nimmt das ALW in der Projektgruppe Dietenbach vielfältige Aufgaben im Bereich des Flächenmanagements wahr. Voraussetzung für die Realisierung der SEM Dietenbach ist das Bereitstehen aller Flächen im Entwicklungsbereich. Hierzu hat das ALW hinsichtlich des Grunderwerbs und der verschiedenen Möglichkeiten der Mitwirkung am neuen Stadtteil mit vielen betroffenen Grundstückseigentümer_ innen Gespräche geführt. Die Mehrzahl der Grundstückseigentümer_innen hatte sich für die Mitwirkung am Kooperationsmodell mit der von der Sparkasse für das Projekt Dietenbach gegründeten Tochtergesellschaft „Entwicklungsmaßnahme Dietenbach GmbH Co. KG“ (EMD) entschieden. Auf der Grundlage des Ergebnisses des städtebaulichen Wettbewerbs ist das Amt intensiv am Verfahren zur Neuordnung der Grundstücke (Bodenordnung) eingebunden. Einen weiteren Schwerpunkt im Projekt Dietenbach stellt die Bereitstellung von landwirtschaftlichen Ersatzflächen für betroffene Landwirte im Entwicklungsbereich Dietenbach dar. Hierzu befindet sich das ALW im Austausch und in Verhandlungen mit den betroffenen Landwirten und dem Badischen Landwirtschaftlichen Hauptverband e.V. (BLHV) hinsichtlich der Ermittlung des erforderlichen Ersatzflächenbedarfs und der Koordination der Ersatzflächenbereitstellung. Es konnte mit nahezu allen Landwirten (mit einer Ausnahme) eine Grundsatzvereinbarung ausverhandelt und unterzeichnet werden, welche die Quote der Ersatzflächenbereitstellung und die Berechnung von Entschädigungszahlungen regelt. Zudem ist das ALW für den Grunderwerb und die Grundstücksregelung für die öffentliche Infrastruktur (z.B. für Verkehrsflächen, Leitungstrassen) verantwortlich.

Produkte:

  • 11.33.01 Abwicklung von Grundstücksgeschäften und Bestellung und Verwaltung von Erbbaurechten
  • 11.33.04 Verwaltung unbebauter Grundstücke