Home Rathaus und Bürgerservice Haushalt Doppelhaushalt 2017/2018

Doppelhaushalt 2017/2018



Der Aufgabenbereich des Dezernates IV umfasst die Bereiche Finanz-, Wirtschaft-, Wohnungswesen, zentrale IT, öffentliche Ordnung, Bürgerservice, Feuerwehr, Sport, Standesamtswesen, Vermessung mit Geschäftsstelle, Gutachterausschuss, Stadtentwässerung, Friedhöfe


Die Handlungsfelder des Büros des Ersten Bürgermeisters umfassen die Koordination und Steuerung des gesamten Geschäftsbereiches des Dezernates IV innerhalb der Stadtverwaltung und der städtischen Gesellschaften im Rahmen der Beteiligungsverwaltung sowie gegenüber externen Dritten (z. B. Bundes- und Landesbehörden, Institutionen, Wirtschaftsun-ternehmen, Verbänden).


Die Steuerung und Koordination erstreckt sich über den gesamten Geschäftsbereich des Dezernates IV mit insgesamt acht Ämtern und zwei Eigenbetrieben, den städtischen Gesellschaften im Rahmen der Beteiligungsverwaltung sowie gegenüber externen Dritten (z. B. Bundes- und Landesbehörden, Institutionen, Wirtschaftsunternehmen, Verbänden).


11 Innere Verwaltung 11.10 Steuerung

Freiburg ist eine sportaffine Stadt. Die Freiburger Sportvereine verzeichnen jährlich steigende Mitgliederzahlen. Im Jahr 2013 waren rund 75.000 Frauen und Männer in 171 Sportvereinen organisiert.


42 Sport und Bäder 42.10 Förderung des Sports

Die 5 Hallen- und 3 Freibäder haben eine außerordentliche Bedeutung im Rahmen der sport- und bewegungsfreundlichen Infrastruktur Freiburgs.


42 Sport und Bäder 42.40 Bäder

Inhalt der Produktgruppe "Sportstätten" sind die freien Sportanlagen, z. B. Fußball- und Tennisplätze, und die Sondersportanlagen (Schwarzwald-Stadion und Eisstadion).


42 Sport und Bäder 42.41 Sportstätten

Das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung hat mit seinen drei unterschiedlich ausgeprägten Abteilungen (Bürgerservice, Informationsmanagement und IT) sowohl strategische Aufgaben als auch klassische Dienstleistungsaufgaben zu erfüllen.


Das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung stattet die Arbeitsplätze mit IT-Hard- und -Software aus und gewährleistet den Dienstbetrieb IT-seitig.


11 Innere Verwaltung 11.12 Steuerungsunterstützung und Controlling

Die Leistungen der Abteilung IT umfassen im Wesentlichen die Bereiche Anwenderbetreuung und Endgerätebetreuung für rund 2.500 Anwenderinnen und Anwender, die Pflege und Betreuung von Standard-Anwendungen (z. B. SAP, Datenbanken, digitales Dokumentenmanagement, Formularserver, Zeiterfassung, Office) sowie den Produktionsbetrieb für alle betreuten Systeme wie Server- und Speicherdienste einschließlich Online-Dienste und das städtischen Netzwerk.


11 Innere Verwaltung 11.20 Organisation und EDV

Das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung beschafft zentral die standardisierte Hardware für die Arbeitsplätze sowie die Softwarelizenzen für alle zentralen Systeme und Standard-Anwendungen.


11 Innere Verwaltung 11.26 Zentrale Dienstleistungen

Das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung erhebt Daten für Planungs-, Verwaltungs- und Organisationszwecke der staatlichen Institutionen (z. B. Zensus).


12 Sicherheit und Ordnung 12.10 Statistik und Wahlen

Das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung ist zuständig für die Zulassung von Fahrzeugen für den öffentlichen Straßenverkehr sowie die Abmeldung und Stilllegung von Fahrzeugen einschließlich der Beratung und dem Erteilen von Auskünften mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit und den Versicherungsschutz zu gewährleisten.


12 Sicherheit und Ordnung 12.21 Verkehrswesen

Das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung ist zuständig für die Verarbeitung von ca. 65.000 melderechtlich maßgebenden Vorgängen pro Jahr, insbesondere An-, Ab- und Ummeldungen, für die Beratung von Meldepflichtigen, Mitteilungen an andere Behörden, Auskünfte an Berechtigte sowie die Pflege des Melderegisters.


12 Sicherheit und Ordnung 12.22 Einwohnerwesen

Das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung ist zuständig für die Aufnahme von Anträgen im Zusammenhang mit der Sozialversicherung in Zusammenarbeit mit den Antragstellenden einschließlich der Überprüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit für Renten, Kontenklärung, Versorgungsausgleich, Anerkennung nach Fremdrentenrecht und zwischenstaatlichen Abkommen...


12 Sicherheit und Ordnung 12.25 Sozialversicherung

Die Stadtkämmerei ist für das Finanz- sowie Beteiligungsmanagement zuständig. In der Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung wird der Rahmen für die Finanzierung der kommunalen Aufgaben erstellt.


Die Stadtkämmerei nimmt vielfältige Aufgaben wahr, um die Finanzen der Stadt Freiburg im Breisgau zu verwalten und zu optimieren.


11 Innere Verwaltung 11.12 Steuerungsunterstützung und Controlling

Die Stadtkasse übernimmt die zentrale Rolle bei der Abwicklung des Zahlungsverkehrs, d. h. sie begleicht die bei den Teilhaushalten eingehenden Rechnungen und erhebt und verwaltet die städtischen Einnahmen.


11 Innere Verwaltung 11.22 Finanzverwaltung, Kasse

Nach dem Produktplan Baden-Württemberg sind die Versicherungen der Stadt Freiburg dieser Produktgruppe zugeordnet.


11 Innere Verwaltung 11.23 Justiziariat

Neben den Zuweisungen aus dem Finanzausgleich (FAG) sind die kommunalen Steuereinnahmen mit rund einem Viertel der Gesamteinnahmen eine der wichtigsten Einnahmequellen der Stadt Freiburg im Breisgau Hierunter fallen die Gewerbesteuer, Grundsteuer, Übernachtungsteuer, Zweitwohnungsteuer, Vergnügungssteuer und Hundesteuer.


11 Innere Verwaltung 11.32 Abgabenwesen

Die Produktgruppe Theater wird im THH 17 dargestellt, weil der Eigenbetrieb Theater Freiburg neben einem Zuschuss des Landes Baden-Württemberg einen städtischen Zuschuss erhält, der von der Stadtkämmerei im Beteiligungsmanagement abgewickelt wird.


26 Theater, Konzerte, Musikschulen 26.10 Theater

Die Produktgruppe Kombinierte Versorgung wird im THH 17 dargestellt, weil hier die Zahlungen der Konzessionsabgaben von der Stadtkämmerei im Beteiligungsmanagement abgewickelt werden.


53 Ver- und Entsorgung 53.50 Kombinierte Versorgung

Die Produktgruppe Abfallwirtschaft wird im THH 17 dargestellt, weil auch die Zahlungsabwicklungen der Stadt mit der Abfallwirtschaft und Stadtreinigung GmbH und dem Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Freiburg im Beteiligungsmanagement der Stadtkämmerei obliegen.


53 Ver- und Entsorgung 53.70 Abfallwirtschaft

Die Produktgruppe Friedhofs- und Bestattungswesen wird im THH 17 dargestellt, weil auch die Zahlungsabwicklungen der Stadt mit dem Eigenbetrieb Friedhöfe im Beteiligungsmanagement erfolgen.


55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 55.30 Friedhofs- und Bestattungswesen

Die Produktgruppe Wirtschaftsförderung wird ebenfalls im THH 17 dargestellt, weil auch hier die Stadtkämmerei im Beteiligungsmanagement über die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH tätig wird.


57 Wirtschaft und Tourismus 57.10 Wirtschaftsförderung

Die Produktgruppe Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen wird im THH 17 dargestellt, weil die Stadtkämmerei über die Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG im Beteiligungsmanagement für Messen und Märkte tätig wird.


57 Wirtschaft und Tourismus 57.30 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

Das Amt für öffentliche Ordnung ist für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet zuständig.


12 Sicherheit und Ordnung 12.20 Ordnungswesen
12 Sicherheit und Ordnung 12.21 Verkehrswesen

Zu diesem Aufgabenbereich gehören die Kontrolle von Lebensmittelbetrieben, die Überwachung der Produkt- und Betriebshygiene, die Probenahme von Lebensmitteln sowie Kosmetika und Bedarfsgegenständen.


12 Sicherheit und Ordnung 12.26 Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen und Ernährung

Dieser Aufgabenbereich umfasst die Ahndung von Lenkzeitüberschreitungen von Kraftfahrern durch Bußgelder der Bußgeldbehörde.


56 Umweltschutz 56.20 Arbeitsschutz

Die Arbeit des Standesamtes bedient die wichtigsten Lebenslagen eines Menschen. Es werden Geburten und Sterbefälle beurkundet sowie Ehen und Lebenspartnerschaften nach rechtlicher Prüfung geschlossen.


Das Standesamt übernimmt die Ermittlungen, wenn sich in einem Sterbefall keine Angehörigen um die Bestattung kümmern (178 Fälle im Jahr).


12 Sicherheit und Ordnung 12.20 Ordnungswesen

Das Standesamt erstellt als Serviceangebot für in Freiburg lebende Personen die für die Anmeldung der Eheschließung oder Lebenspartnerschaft erforderlichen Aufenthaltsbescheinigungen (ca. 1.800).


12 Sicherheit und Ordnung 12.22 Einwohnerwesen

Das Standesamt beurkundet Geburten (5.002) und Sterbefälle (3.207), etwa die Hälfte davon von Freiburgerinnen und Freiburgern.


12 Sicherheit und Ordnung 12.23 Personenstandswesen

In die Zuständigkeit des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz fallen die Produktgruppen Brandschutz und Katastrophenschutz.


Vordringliche Aufgabe des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz ist die Rettung von Menschen und Tieren aus Brandgefahren und anderen Notlagen, die Bekämpfung von Bränden, die Beseitigung von Brandgefahren sowie die Beseitigung von durch Unglücksfällen, Explosionen oder Naturereignissen hervorgerufenen Gefahren.


12 Sicherheit und Ordnung 12.60 Brandschutz

Im Bereich des Katastrophenschutzes hat das Amt für Brand- und Katastrophenschutz die Aufgabe, das Zivil- und Landeskatastrophenschutzgesetz innerhalb der Stadtverwaltung als ausführendes Amt der Unteren Katastrophenschutzbehörde umzusetzen.


12 Sicherheit und Ordnung 12.80 Katastrophenschutz

Hierzu gehören Brandverhütungsschauen, die das Amt für Brand- und Katastrophenschutz als Fachbehörde mit dem Baurechtsamt in besonders gefährdeten Objekten durchführt, sowie 592 Stellungsnahmen* im Bereich Genehmigungsverfahren, Bebauungspläne und Veranstaltungen.


52 Bauen und Wohnen 52.10 Bauordnung

Die Führung und Erneuerung des Liegenschaftskatasters weist durch eine am Grundeigentum ausgerichtete Einteilung von Grund und Boden die Liegenschaften und die Flurstückentwicklung auf der Grundlage von Liegenschaftsvermessungen nach und sichert Eigentumsverhältnisse.


Jeder Hausbau, jede Straßenplanung, jede Taxifahrt basiert auf Grundlagendaten des Vermessungsamtes. Rund 80 Prozent aller Daten innerhalb der Stadt Freiburg im Breisgau haben Raumbezug.


51 Räumliche Planung und Entwicklung 51.11 Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen

Das Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen ist für den Erwerb, die Veräußerung und die Verwaltung des fiskalischen städtischen Grund- und Immobilienvermögens zuständig.


Im Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen obliegt dem Sachgebiet Liegenschaftsverwaltung / bebauter Grundbesitz für den fiskalischen städtischen Gebäudebestand das komplette Immobilienmanagement.


11 Innere Verwaltung 11.24 Grundstücks- und Gebäudemanagement, Techn. Immobilienmanagement

Das Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen erwirbt, verwaltet und veräußert Flächen für die Stadt Freiburg für vielseitige Zwecke.


11 Innere Verwaltung 11.33 Grundstücksmanagement

Wohngeld wird als Mietzuschuss (für Mieterinnen und Mieter) oder als Lastenzuschuss (für Eigentümerinnen und Eigentümer) zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum geleistet.


31 Soziale Hilfen 31.80 Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen

Um Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien bessere Zukunftsperspektiven zu eröffnen, erhalten Kinder von Leistungsbezieherinnen und Leistungsbeziehern von Wohngeld oder Kinderzuschlag auf Antrag die sog. Bildungs- und Teilhabeleistungen.


31 Soziale Hilfen 31.90 Leistungen für Bildung und Teilhabe

Zum 01.06.2016 sind die Aufgaben der Wohnraumförderung sowie die Wohnungssucherdatei und die Versorgung der darin aufgenommenen Menschen vom Amt für Wohnraumversorgung auf das Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen übergegangen.


52 Bauen und Wohnen 52.20 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung

Als „Nebenprodukt" von 11.24.02 und 11.33.04, der Vermietung von städtischen Immobilien und der Verwaltung unbebauter Grundstücke, stellt das Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen auch rund 300 Garagen und Stellplätze sowie seit 2016 rd. 190 Stellplätze für CarSharing zur Verfügung.


54.60 Parkierungseinrichtungen

Neben der unter der Produktgruppe 11.33.04 erfassten Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen ist das Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen auch für die sonstige Förderung der Landwirtschaft zuständig.


55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 55.51 Landwirtschaft

Im Teilhaushalt 61 werden zentrale Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushaltes der Stadt Freiburg abgebildet. Er beinhaltet allgemeine Deckungsmittel (Steuern, Zuweisungen etc.), die den einzelnen Teilhaushalten nicht zuordenbar sind, aber deren Finanzierung dienen.


Mit der Finanzausstattung des THH 61 wird ein Großteil der kommunalen Aufgaben finanziert. Hier spiegelt sich auch das sogenannte Konnexitätsprinzip wider, das bedeutet, dass das Land bei Aufgabenübertragung auf die Kommunen (z. B. Grundsicherung) auch die damit zusammenhängenden Lasten trägt.


61 Allgemeine Finanzwirtschaft 61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

Die Produktgruppe Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft bildet z. B. den Globalen Minderaufwand und die sogenannte Deckungsreserve ab.


61 Allgemeine Finanzwirtschaft 61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft