Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 14. März 2017

Die Zukunft der Quartiersarbeit prägte die jüngste Sitzung des Gemeinderats. Zudem wurde eine wichtige Personalie entschieden: Claudia Völcker wird künftig das Amt für Kinder, Jugend und Familie leiten. Weitere Themen waren der neue Nachhaltigkeitsbericht und die Benennung der Sporthalle am Berufsschulzentrum nach Gerolf Staschull.

Sitzung vom 14. Februar 2017: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Das Thema Schulen hat den Gemeinderat gestern besonders beschäftigt: Er beschloss die Max-Weber-Schule und die Lorettoschule zu erweitern und musste die Auflösung der Haupt- und Werkrealschule am Tuniberg zur Kenntnis nehmen. Zugestimmt hat der Rat, das Projekt 'Open Government Data' fortzusetzen.

Sitzung vom 31. Januar 2017

In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat den Verkauf der Basler Straße 2 besonders intensiv diskutiert. Die Entscheidung ist gefallen: Das Anwesen wird an das Studierendenwerk verkauft; das Grundstück bleibt in städtischem Eigentum. Weitere Themen waren die Charta der Vielfalt und die Flächen "Am Kronenmühlebach" in Haslach.

Aktuelles aus dem Gemeinderat vom 6. Dezember 2016

Gleich drei große Wohn-Themen beschäftigten den Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Beschlossen hat er trotz Kritik einen neuen Mietspiegel. Außerdem hat er über das neue Einkaufszentrum in Landwasser debattiert und sich grundsätzlich mit dem neuen Stadtteil Dietenbach befasst. Alles Weitere hier im Überblick.

Sitzung vom 15. November 2016: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Geschichte und Erinnerung - die Auseinandersetzung mit der Geschichte der Stadt prägte die zehnte Sitzung des Gemeinderats vergangenen Dienstag. Die Ergebnisse der Untersuchung der Freiburger Straßennamen standen für die Stadträtinnen und Stadträte ebenso auf der Tagesordnung, wie die Frage, wie mit den Funden von Fundamentresten der Alten Synagoge umgegangen werden soll. Die weitere Themen der Sitzung hier im Überblick.

Sitzung vom 10. Mai

In ihrer vierten Sitzung 2016 haben die Rätinnen und Räte das Freiburger Sozialticket beschlossen und teil kontrovers über den Bebauungsplan Stühlinger-West diskutiert.

Sitzung vom 12. April 2016

In seiner dritten Sitzung des Jahres hat der Gemeinderat sich mit dem Amt für Migration und Integration und der Frage nach dem Bild am Martinstor beschäftigt. Die Pläne für Weingarten-West haben die Stadträtinnen und -räte besonders intensiv diskutiert. Oberbürgermeister Dieter Salomon erinnerte an den verstorbenen Stadtrat Hansjörg Sandler und den ebenfalls verstorbenen Altstadtrat Alfred Kalchthaler mit einer Schweigeminute.

Aktuelles aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 1. März 2016

In ihrer zweiten Sitzung dieses Jahr beschäftigten sich die Rätinnen und Räte unter anderem mit der Schulkindbetreuung und mit den Eintrittspreisen des Planetariums. Der OB erinnerte mit einer Schweigeminute an Hildesuse Gaertner, Ski-Rennläuferin, Reise-Journalistin und langjährige Stadträtin der Freien Wähler und der CDU, die vor wenigen Tagen verstarb.

Aktuelles aus dem Gemeinderat: Sitzung vom 2. Februar 2016

In seiner ersten Sitzung 2016 hat der Gemeinderat hitzig über die Entwicklung des Breisacher Hofs diskutiert. Generelles Lob der Fraktionen gab es hingegen für die Umbau- und Sanierungspläne des Stubeareals in St. Georgen. Weitere Themen waren unter anderem der Bedarf an Kitas, die Stadiongesellschaft und die Sanierung der Adolf-Reichwein-Schule.

Sitzung vom 15. Dezember 2015

In seiner letzten Sitzung 2015 hat der Gemeinderat ausgiebige und teils kontroverse Diskussionen geführt, vor allem über die Quartiersarbeit in Weingarten. Weitere wichtige Punkte waren die Flüchtlingshilfe, die Vigelius-Schulen und der Perspektivplan samt neuer Bauflächen.

Sitzung vom 6. Oktober 2015: Aktuelles aus dem Gemeinderat

In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hat der Gemeinderat unter anderem beschlossen, die Windkraft auszubauen und das Haus der Jugend zu sanieren. Außerdem erklärte OB Salomon, wie die Stadt mit der gestiegenen Zahl von Flüchtlingen umgehen wird.

Sitzung vom 28. Juli 2015: Aktuelles aus dem Gemeinderat

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hatten die Stadträtinnen und Stadträte insgesamt 29 Punkte auf der Tagesordnung zu bewältigen. Auch wenn der Rat bei den meisten Themen einstimmig und ohne Aussprache abstimmte, sorgte eine Reihe Tagesordnungspunkte für lange und kontroverse Debatten: Stadtbau, Staudinger Gesamtschule oder Siegesdenkmal - erst nach mehr als fünf Stunden war Schluss der Sitzung.

Sitzung vom 30. Juni 2015: Aktuelles aus dem Gemeinderat

In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat sich unter anderem mit dem Ausbau der Frauenförderung im Beruf befasst, ein Klimakonzept für das Industriegebiet Nord diskutiert und die von der Bürgerschaft mitentwickelten Leitlinien für Landwasser verabschiedet. Alle zwölf Themen hier im Überblick.

Sitzung vom 19. Mai 2015: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Eine hitzige Debatte über das Handlungsprogramm Wohnen dominierte die letzte Sitzung des Gemeinderats. Das Problem von teurem und fehlendem Wohnraum stellt die Stadt vor enorme Herausforderungen. Eine große Mehrheit der Gemeinderatsfraktionen war sich einig, dass neue Wohnungen und Bauflächen dringend nötig sind. Über das Wie gab es allerdings unterschiedliche Meinungen.

Sitzung vom 5. Mai 2015 Aktuelles aus dem Gemeinderat

Die Tagesordnung der ersten regulären Sitzung nach den Haushaltsberatungen war überschaubar, dennoch wurde angeregt diskutiert. Vor allem die öffentliche Debatte um eine Bebauung des westlichen Rieselfeldes erregte die Gemüter.

Sitzung vom 17. März 2015: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Das Thema Wohnen ist in Freiburg ein heiß diskutiertes; auch im Gemeinderat. Das neue Baugebiet in Lehen, die soziale Erhaltungssatzung oder das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum boten genug Stoff für die Debatte. Außerdem auf der Tagesordnung: Hochwasser, Lärmschutz, Car-Sharing und die Wahl von drei neuen Führungskräften.

Sitzung vom 3. März 2015: Aktuelles aus dem Gemeinderat

In seiner gestrigen Sitzung hat der Gemeinderat sich vor allem mit dem Thema Klimaschutz befasst. Außerdem hat er das Ergebnis der Stadtteilleitlinien Stühlinger diskutiert und die Mittel für den Umbau am Rotteckring freigegeben. Alle Themen im Überblick.

Sitzung vom 18. November 2014: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Fast vier Stunden hat sich der Gemeinderat mit der Frage befasst, ob ein neues Fußballstadion am Flugplatz gebaut werden soll. Die engagierte Debatte mündete in einem mehrheitlichen Votum für den Standort und einem Bürgerentscheid. Alle weiteren Themen im Überblick.

Sitzung vom 21. Oktober: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Am Dienstag hat der Gemeinderat vor allem das Konzept gegen Gaststättenlärm und die Entwicklung in Weingarten diskutiert. Außerhalb der Tagesordnung war eine Delegation der südkoreanischen Stadt Suwon zu Gast, die ihre Beziehungen zu Freiburg intensivieren möchte.

Sitzung vom 7. Oktober 2014: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Auf eine "politisch spannende Sitzung" freute sich Oberbürgermeister Dieter Salomon am Anfang der gestrigen Gemeinderatssitzung: Neben der Einbringung der Drucksache zum Fußballstadion stand erneut die Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes zur Diskussion.

Sitzung vom 29. Juli 2014: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Abschied und Neuanfang haben die gemeinsame Sitzung des alten und neuen Gemeinderats bestimmt. OB Salomon würdigte die ausscheidenden Stadträte und verpflichtete die neu gewählten auf ihr zukünftiges Amt. Die eigentliche Arbeit geht dann nach der Sommerpause los.

Aktuelles aus dem Gemeinderat vom 13. Mai 2014

Eine Zwischenlösung für die Wagenburg 'Sand im Getriebe', die Schlussfolgerungen aus dem dritten Freiburger Bildungsbericht und die Möglichkeiten, stadtplanerisch dem Klimawandel entgegenzutreten - so vielfältig waren die Themen der Sitzung des Gemeinderats am 13. Mai. Was sonst noch auf der Tagesordnung stand und wie die Rätinnen und Räte entschieden haben, lesen Sie hier.

Sitzung vom 25. März 2014: Gemeinderat aktuell

Der Kommunale Ordungsdienst beherrschte die Debatte, in der Befürworter und Gegner das städtische Konzept zur Einführung eines KOD kontrovers diskutierten. Beim Thema Klimaschutz hingegen war man sich weitgehend einig. Daneben entschieden die Rätinnen und Räte über die Vergabe von Baugrundstücken im Neubaugebiet Gutleutmatten, beschlossen die Ausschreibung eines Werbe- und WLAN-Netzes für die Innenstadt und verabschiedeten einen Gemeinderat aus seinem Amt.

Sitzung vom 25. Februar 2014: Gemeinderat aktuell

Das mögliche Stadion auf dem Flugplatz war das Top-Thema der gestrigen Sitzung. Nach fast dreistündiger Debatte entschied sich der Rat dafür, die Untersuchung des Standorts Wolfswinkel fortzusetzen. Außerdem auf der Tagesordnung: Ein neues Haus für die freie Theaterszene, die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung und der Mietspiegel.

Sitzung vom 28. Januar 2014: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Wohnraum ist zum Wohnen da - und darf im Regelfall künftig nicht mehr zu anderen Zwecken genutzt werden. Angesichts der angespannten Lage auf dem Freiburger Wohnungsmarkt sprach sich der Gemeinderat mehrheitlich für eine entsprechende Satzung aus. Zudem wurde der Beteiligungsbericht des vergangenen Jahres diskutiert, sowie anstehende Bau- und Sanierungsprojekte. Zum Abschluss der ersten Sitzung im neuen Jahr wählten die Rätinnen und Räte eine neue Frauenbeauftragte und den künftigen Leiter des Umweltschutzamtes.

Sitzung vom 10. Dezember 2013: Aktuelles aus dem Gemeinderat

In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Gemeinderat über zwei große Bauprojekte beraten: Grünes Licht gibt es für das neue Verwaltungszentrum und die Pläne für den Rotteckring. Außerdem auf der Tagesordnung: Schulentwicklung, Stadtteilprojekte und ein neues Dach für Obdachlose.


Nächste Sitzungen

9. Sitzung des Ortschaftsrates Lehen
Termin: 18.10.2017, 20:00:00 # Raum: Kleiner Saal Bundschuhhalle, Lindenstraße 4, 79110 Freiburg im Breisgau (Lehen)
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11. Sitzung des Gemeinderates
Termin: 24.10.2017, 16:15:00 # Raum: Neuer Ratssaal des Rathauses, Rathausplatz 2 - 4, 79098 Freiburg im Breisgau
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3. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
Termin: 25.10.2017, 16:15:00 # Raum: Großer Sitzungssaal im Bestandsgebäudes des RiS, Fehrenbachallee 12, 79106 Freiburg im Breisgau
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2. gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Schulen und Weiterbildung und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Termin: 26.10.2017, 16:15:00 # Raum: Neuer Ratssaal des Rathauses, Rathausplatz 2 - 4, 79098 Freiburg im Breisgau
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Aus dem Gemeinderat

Übersicht über die Berichterstattung aus den letzten Sitzungen


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Der Gemeinderat und seine Gremien auf Sonderseiten des Amtsblatts (2,342 MB)