Sitzung vom 29. Juli 2014

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Abschied und Neuanfang haben die gemeinsame Sitzung des alten und neuen Gemeinderats bestimmt. OB Salomon würdigte die ausscheidenden Stadträte und verpflichtete die neu gewählten auf ihr zukünftiges Amt. Die eigentliche Arbeit geht dann nach der Sommerpause los.

Die ausscheidenden Stadträtinnen und -räte zusammen mit der Bürgermeisterbank (Foto: A.J. Schmidt)

Wenn die Bürgerumfragen eine anhaltend hohe Zufriedenheit der Menschen nachweisen, dann ist das eine schöne Bestätigung unserer Arbeit – mit diesem Wort verabschiedete sich die Gemeinderats-Seniorin Ellen Breckwoldt aus der Stadtvertretung. Die 80-jährige CDU-Stadträtin und ihr SPD-Ratskollege Horst Bergemalli sprachen im Namen der 15 Gemeinderatsmitglieder, die am Dienstag zum letzten Mal dabei waren und von OB Dieter Salomon verabschiedet wurden (Foto oben). An ihre Stelle treten 15 neue Rätinnen und Räte, die bei den Wahlen im Mai den Sprung in den Gemeinderat geschafft haben (Foto unten).

Neben der persönlichen Würdigung der ausscheidenden Stadträte stand eine Tour d‘ horizont des Oberbürgermeisters durch die letzte Amtsperiode im Vordergrund der Sondersitzung. Salomon: „Eine Bilanz, die sich sehen lassen kann und das Ergebnis von viel Arbeit ist!“

Einige Themen werden auch in den nächsten fünf Jahren die Stadträtinnen und Stadträte beschäftigen, kündigte der Oberbürgermeister an. Die Stadt erwartet während der Amtsperiode die Entscheidung zum Stadttunnel im Bundesverkehrswegeplan. Die Umwidmung zu einem Autobahnteilstück sei dabei ein wichtiger Schritt gewesen. Voraussichtlich im Herbst soll eine Vorlage zu einem künftigen SC-Stadion auf den Tisch kommen, mit dem Grundsatzbeschluss und einem Vorschlag zu Termin und Fragestellung eines Bürger­entscheids. Salomon: „Es gilt weiterhin die Linie ‚Gründlichkeit vor Schnelligkeit‘!“ Ausdrücklich lobte der OB das gute Miteinander mit der Universität und Klinikum, die die wichtigsten Zugpferde bei den öffentlichen Investitionen seien.

Horst Bergamelli, der nach 30 Jahren aus dem Gemeinderat ausscheidet, nutzte seine letzte Rede zu einem Appell für die Themen, für die er zuletzt besonders gekämpft hatte: Für bezahlbare Wohnungen, für das Außenbecken am Westbad und gegen einen Stadionstandort im Wolfswinkel. Bei allen Meinungsverschiedenheiten, so schloss der Mooswälder, habe im Gemeinderat stets ein menschliches und respektvolles Miteinander bestanden.

Das sind die neuen, die im September zu ihrer ersten "richtigen" Gemeinderatssitzung zusammenkommen (Foto: A.J. Schmidt).

Der Gemeinderat 2009-2014 in Zahlen​

Nicht nur unter politischen, sondern auch unter statistischen Aspekten ist die Gemeinderatstätigkeit der letzten fünf Jahre interessant. Insgesamt 64 Sitzungen absolvierte das Gremium zwischen 2009 und 2014 und beriet dabei über 1029 Themen, über die die Verwaltung zuvor in 1155 Drucksachen informierte.
Zusammen dauerten die Ratssitzungen 227 Stunden, durchschnittlich jeweils dreieinhalb Stunden. Die längste Sitzung reichte mit fast sechs Stunden aber lange nicht an die Rekordsitzung der vorherigen Periode mit über acht Stunden heran.

Die Zahl von 323 Änderungsanträgen der Fraktionen und Gruppierungen blieb um rund ein Viertel hinter den 433 Anträgen der Periode 2004-2009 zurück. Rund 57 Prozent der Anträge waren erfolgreich, 43 Prozent scheiterten.

Trotz vieler kontroverser Diskussionen war sich das Ratsgremium auch oft einig. Die Abstimmungen fielen zu 51 Prozent einstimmig, ein Anstieg von 9 Prozent gegenüber der vorherigen Amtsperiode.

Im Vergleich der letzten 30 Jahre hat der Gemeinderat mit den wenigsten Sitzungen und den geringsten Wortmeldungen die dritthöchste Anzahl an Themen und Drucksachen behandelt ohne dass sich die Sitzungsdauer erhöht hat. Fazit: Der Gemeinderat hat effektiver gearbeitet.

Allerdings berücksichtigen diese Zahlen nur die Sitzungen des Gemeinderats. Die vielen Zusammenkünfte aller Ausschüsse, Beiräte, Kommissionen, Arbeitsgruppen, Aufsichtsräte und Verbände, in denen Gemeinderäte ebenfalls arbeiten, blieben ungezählt. Ein weites Feld für Statistiker...

Veröffentlicht am 30.07.2014

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