Beteiligung

Die Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger in Freiburg sind vielfältig, ein Übersicht einiger Angebote finden Sie hier:

Bauen

Bebauungsplanung

Im Bebauungsplanverfahren wird die Öffentlichkeit nach einem im Baugesetzbuch geregelten förmlichen Verfahren in zwei Stufen beteiligt, der "Frühzeitigen Beteiligung" und der "Öffentlichen Auslegung".

In der Stadt Freiburg werden der Öffentlichkeit bei Bebauungs- und sonstigen Planverfahren über die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsmöglichkeiten hinaus Möglichkeiten zur Information und Diskussion gegeben. So werden im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zu Bebauungsplänen grundsätzlich öffentliche Erörterungstermine, in der Regel in den jeweiligen Stadtteilen bzw. Ortschaften, durchgeführt. Soweit es erforderlich ist, werden darüber hinaus weitere informelle Beteiligungsmöglichkeiten angeboten, zum Beispiel Planungswerkstätten oder moderierte Diskussionsveranstaltungen.

Im Internet können sich Interessierte umfassend über die aktuell im Verfahren befindlichen Pläne sowie über die Möglichkeiten zur Beteiligung informieren.

Flächennutzungsplan (FNP)

Eine Besonderheit bei der Aufstellung des Flächennutzungsplans zwischen 2002 und 2006 war der breite - über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehende - Dialog mit der Bürgerschaft und die kontinuierliche Information der Öffentlichkeit. Durch Diskussion in der Bürgerschaft wurde ein Votum zu den Flächenszenarien und den konkreten Bauflächen erarbeitet und an den Gemeinderat übergeben. Der Gemeinderat hat das Votum der Bürgerschaft bei seiner Entscheidung über den Entwurf des FNP sehr weitgehend berücksichtigt.

Der Flächennutzungsplan (FNP) wird fortgeschrieben

Bürgerengagement

Bürgerschaftliches Engagement

Bürgerschaftliches Engagement ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält und die zivilgesellschaftliche Entwicklung fördert. Vom Engagement profitiert jede Bürgerin und jeder Bürger in Freiburg; denn durch das Engagement wird Lebensqualität wie auch die Liebenswürdigkeit unserer Stadt maßgeblich gefördert. In Freiburg ist jede und jeder Vierte engagiert. Es gibt über 1750 gemeinnützige Vereine und darüber hinaus unzählige Initiativen, Gruppierungen und bürgerschaftliche Aktivitäten. Umfragen belegen, dass ein Drittel der Gesellschaft großes Interesse hat sich zu engagieren.

Bürgerumfragen

Befragungen

Alle zwei Jahre führt die Stadt Freiburg eine repräsentative schriftliche Befragung zu aktuellen Themenstellungen durch. Die Resultate der Befragung stellen ein aktuelles Meinungsbild der Freiburger Bevölkerung zu wichtigen Fragestellungen dar, das als Entscheidungsgrundlage für kommunalpolitische Entscheidungen dienen kann.

Bürgergespräche

Stadtteilgesprächsreihe "OB vor Ort"

Die Stadtteilgesprächsreihe "OB vor Ort" findet monatlich statt und wird in alphabetischer Reihenfolge fortgeführt. Im Jahr 2019 fanden Gespräche in Munzingen (20. September), Oberwiehre-Waldsee-Oberau (24. Oktober), in Opfingen (28. November) und im Rieselfeld (13. Dezember) statt. Coronabedingt wurde die Reihe 2020 nicht fortgeführt,

Bürgerfragestunde in den Ortschaftsratssitzungen

Im Rahmen von Ortschaftsratssitzungen wird ein öffentlicher Tagesordnungspunkt "Bürgerfragestunde" nach § 33 Abs. 4 Gemeindeordnung aufgesetzt, in der die Ortsvorsteherin oder der Ortsvorsteher Fragen der Einwohner zu allen Gemeindeangelegenheiten beantwortet und Anregungen und Vorschläge entgegennimmt.

Haushalt

Beteiligungshaushalt

Ob Radwege, Kindergartenplätze oder Schwimmbäder - wie die städtischen Mittel verteilt werden, hat direkten Einfluss auf das Leben in der Stadt. Alle zwei Jahre können sich Freiburgerinnen und Freiburger über eine repräsentative Bürgerbefragung zu Themen des Haushaltes in die Haushaltsplanungen einbringen sowie auf einer Online-Plattform eigene Vorschläge zum Haushalt machen, diskutieren und die Vorschläge anderer bewerten. Das Verfahren wird begleitet durch eine laufende Berichterstattung im Amtsblatt.

Online-Beteiligung zum aktuellen Beteiligungshaushalt unter www.mitmachen.freiburg.de

Kinder und Jugendliche

Planung und Bau von Spielplätzen

Bereits seit über fünfzehn Jahren werden Kinder, Eltern und Nachbarschaft in den Planungs- und Bauprozess bei der Planung von naturnahen Kinderspielplätzen mit einbezogen. Die Bürgerbeteiligung beginnt mit dem Sammeln der ersten Ideen, wird weitergeführt im gemeinsamen Planungsprozess bis zum Miteinander beim Bau der Anlage. Der naturnahe Spielplatz soll Kinder wieder motivieren, ihren natürlichen Bewegungsdrang auszuleben. Sie sollen animiert werden, in Gruppen zu spielen, da Rollen- und Gruppenspiele ihre Sozialkompetenz erhöhen.

Jugendbeteiligung in Freiburg

Beteiligung von Jugendlichen ist durch die Gemeindeordnung vorgeschrieben und in Freiburg bereits seit Langem etabliert. Wer in Freiburg mitbestimmen will, dem stehen dazu viele Wege offen. Jugendbeteiligung wird praktiziert in Jugendtreffs und selbstverwalteten Einrichtungen, in der Kommunalpolitik, in Jugendorganisationen, Vereinen, Initiativen und Gruppen, an Schulen und durch das Jugendbüro.

Das Jugendbüro als Leitstelle für Jugendbeteiligung in Freiburg

Mitmachen. Mitgestalten. Mitbestimmen! Das Team des Jugendbüros im Jugendbildungswerk hat den Auftrag, kommunale Beteiligungsprozesse von Jugendlichen anzuregen, zu organisieren und zu begleiten. Als Leitstelle für Jugendbeteiligung in Freiburg und Anlaufstelle für interessierte Jugendliche nimmt das Jugendbüro dabei unterschiedliche Aufgaben wahr wie zum Beispiel die Schaffung eines Netzwerks, die Begleitung von Initiativen zu bestimmten Themen, das Erproben neuer Beteiligungsmodelle und das Organisieren eigener Projekte und Veranstaltungen. Darüber hinaus unterstützt das Team beteiligungsorientierte Projekte in Stadtteilen, an Schulen oder in Jugendeinrichtungen und arbeiten eng mit der Stadtverwaltung - zum Beispiel dem Stadtplanungsamt – und den Fraktionen des Gemeinderates zusammen.

Informiert zu sein ist die Grundlage für gelingende Beteiligung. Daher will das Jugendbüro gemeinsam mit Jugendlichen vorhandene Mitmach- und Einflussmöglichkeiten von jungen Menschen in Freiburg transparent und dadurch allgemein zugänglich machen und gibt sowohl das Jugendinformationsportal freiburgxtra.de heraus als auch den Wegweiser Jugendbeteiligung Freiburg.

Stadtteildetektive - Stadtteilerforschung

Kinder an Entscheidungen, die Sie betreffen, zu beteiligen ist nicht nur ein originäres Kinderrecht, sondern auch das Ziel der Stadtteilerforschungen an denen Kinder der 3./4. Klassen beteiligt werden. Die Kinder untersuchen in verschiedenen, auf Kinderbedürfnisse ausgerichteten methodischen Schritten, schöne, uncoole und gruselige Plätze in ihrem Stadtteil und überlegen sich Veränderungsmöglichkeiten. Diese werden den zuständigen städtischen Ämtern, der Politik, der Bürgerschaft und den Einrichtungen vor Ort bei einer Begehung mitgeteilt und um Verbesserung gebeten. In Freiburg wurden von Kindern bereits 10 Stadtteile erforscht.

Kritik und Beschwerden

Bürgerberatung

Ob persönlich vor Ort in der Bürgerberatung im Rathaus, am Telefon, per Mail oder direkt über Webformular: Anregungen, Ideen, Wünsche, aber auch Kritik und Beschwerden sind bei der Stadt willkommen.

Sachkundige Bürger_innen

Bürger_innen in Ausschüssen

In 11 der 14 gemeinderätlichen Ausschüssen und 4 gemeinderätlichen Arbeitsgruppen werden sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständige an den Beratungen und Entscheidungsprozessen beteiligt. Die Anzahl beläuft sich derzeit auf 152 Personen. Dies ist im Vergleich mit den anderen Stadtkreisen in Baden-Württemberg eine herausragende Stellung.

Direkte Demokratie

Die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sieht folgende Formen der politischen Beteiligung vor:

Bürgerantrag
Bürgerbegehren
Bürgerentscheid