Wo die Fraktionen sparen oder Geld ausgeben wollen

Haushaltsanträge jetzt online

Die Änderungsanträge der Fraktionen sind online abrufbar.

Die Anträge der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderats zum Entwurf des Haushaltsplans stehen jetzt online. Unter www.freiburg.de/haushalt sind alle 327 Anträge zu finden.

Man kann sich die Anträge nach Fraktion oder Partei, die sie gestellt haben, oder nach Thema ordnen lassen. Es ist gekennzeichnet, wenn ein Änderungsantrag einen Bezug zu einem Thema aus dem Beteiligungshaushalt (BHH) hat. In über hundert der Fraktionsanträge finden sich rund 40 Themen aus dem Forum des BHH wieder.
 
In der zweiten Lesung des Haushaltes im Gemeinderat vom 27. bis 29. März werden die Anträge beraten und abgestimmt. Wer möchte, kann die Abstimmung auf www.freiburg.de mitverfolgen, die Ergebnisse werden direkt aus dem Ratssaal auf die Webseite übertragen. In Gänze wird der Doppelhaushalt 2017/18 am 2. Mai abgestimmt.
 
In diesem Online-Beteiligungshaushalt (BHH) kamen über vierhundert Vorschläge zusammen, knapp doppelt so viele wie beim letzten Mal. Mit rund 5.000 angemeldeten Teilnehmenden (BHH 15/16: 3.229) und knapp 27.000 Bewertungen war die Beteiligung deutlich größer als in allen vorangegangenen Verfahren. Die Zahlen verdeutlichen, dass die Menschen in Freiburg sich für ihre Stadt interessieren und mitgestalten wollen. Die Zahl der Kommentare hat sich mit über 2.500 im Vergleich zum vorherigen Beteiligungshaushalt nahezu verdreifacht (BHH 15/16: 903).
 
Wie auch in den letzten Beteiligungshaushalten gingen besonders viele Anregungen zum Thema Verkehr ein. Gerade hier gab es auch viele Vorschläge, die man mit dem Schlagwort „Mängelmelder“ bezeichnen könnte. Das sind Themen, bei denen nicht der Gemeinderat entscheiden muss, die aber wichtige Hinweise darauf liefern, wo die Menschen Optimierungsbedarf an der städtischen Infrastruktur sehen. Sie wurden von der Moderation an die zuständigen Fachämter weitergeleitet und die Rückmeldung im Forum weitergegeben.

Alle Fraktionsanträge sowie alle Informationen zum Beteiligungshaushalt gibt es unter www.freiburg.de/haushalt

Veröffentlicht am 18.03.2017

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