OZ 317 - JPG

Amt für öffentliche Ordnung

Teilergebnishaushalt
Einsparungen
OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2015 beantragte Veränderung Entwurf 2016 beantragte Veränderung
317 576 Amt für öffentliche Ordnung -8.633.759 250.000 -9.090.283 250.000
Unterstützen
Vorschlag unterstützen.
9
9 sind dafür
Begründung / Erläuterung

Ordnungswesen, Personalaufwendungen: Kürzung von 250.000 Euro als Ausgleichsmaßnahme für die stationäre Verkehrsüberwachungsmaßnahme.

Abstimmung

mehrheitlich abgelehntmehrheitlich abgelehnt

mehrheitlich abgelehnt in 2. Lesung, strittig gestellt von JPG und in 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt