Schlüsselprodukt im THH 22: Grundstücksmanagement

Teilhaushalt 22 Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen
Produktbereich 11 Innere Verwaltung

Produktbeschreibung

Schlüsselprodukt 11.33.01: Abwicklung von Grundstücksgeschäften und Bestellung und Verwaltung von Erbbaurechten
Abwicklung von Grundstücksgeschäften: Verkauf von Grundstücken und Erwerb von bebauten und unbebauten Grundstücken und Gebäuden (z.B. für die Bereitstellung von Flächen für Ausgleichsmaßnahmen, für die Nutzung für Wohnen und Gewerbe), Ausübung von Vor-, An- und Rückkaufsrechten. Führung und Bereitstellung des Liegenschaftsnachweises. Bestellung, Inhaltsänderung, Erwerb, Veräußerung, Beendigung und Verwaltung von Erbbaurechten. Wahrnehmung der sich aus den Grundstücksgeschäften ergebenden Rechte und Pflichten. Nicht enthalten sind Grundstücksgeschäfte, die über Treuhandfinanzierung abgewickelt werden.

Schlüsselprodukt 11.33.04: Verwaltung unbebauter Grundstücke

Abschluss, Verwaltung und Aufhebung von Miet-/Pacht- und Gestattungsverhältnissen, soweit nicht in anderen Produktbereichen. Kaufmännische und rechtliche Bewirtschaftung von eigenen und angemieteten/angepachteten Grundstücken. Veranlassung von Pflegemaßnahmen, Herstellung und Pflege von Ausgleichsflächen.

Politikfeld/Nachhaltigkeitsziel

Politikfeld:
5. Stadtplanung und Stadtentwicklung

Nachhaltigkeitsziel:
5.1 Schrittweise Reduzierung des Flächenverbrauchs im Außenbereich gegen Null, Deckung des Flächenbedarfs für Wohnen und Gewerbe durch maßvolle Innenentwicklung

Auftragsgrundlage

Gesetzliche Grundlage:
Gemeindeordnung Baden-Württemberg, § 92

Gemeinderatsbeschlüsse:
G-11/191 / G-11/191.1: Grundsätze der Vermarktung und Vergabe städtischer Baugrundstücke, fortlaufende Drucksachen des ALW, sowie die generellen Grundlagen in G-11/192 / G-11/192.1: Baulandpolitische Grundsätze, Spezifizierung erfolgt im jeweiligen Planverfahren und in der jeweiligen Gebietsvermarktung durch Vermarktungskonzepte.

Beitrag des Amtes zur Zielerreichung

Durch die strategische Zurverfügungstellung (Verkauf und Erbbaurechtsbestellung) und Ausnutzung städtischer Grundstücke für flächeneffiziente Wohnraum- und Gewerbeversorgung trägt das ALW zur Erreichung des Nachhaltigkeitszieles Deckung des Flächenbedarfs für Wohnen und Gewerbe bei. Ämterspezifisches Ziel dabei ist, die Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Dabei werden ein effizienter Flächenverbrauch und der schonende Umgang mit natürlichen Ressourcen verfolgt.

Kennzahl zur Messung der Zielerreichung

Kennzahl Einheit Erläuterung der Kennzahl/
Beschreibung der Wirkung
Planwert 2015 Planwert
2016
Hier liegt auf Zielebene keine Kennzahl vor        

Leistungen und Maßnahmen zur Zielerreichung

Im Folgenden stellen wir die Leistungen innerhalb der Schlüsselproduktgruppe 11.33 und die investiven Maßnahmen dar, die der Zielerreichung des Nachhaltigkeitszieles „5.1 Schrittweise Reduzierung des Flächenverbrauchs im Außenbereich gegen Null, Deckung des Flächenbedarfs für Wohnen und Gewerbe durch maßvolle Innenentwicklung“ dienen.

1. Leistungen zur Zielerreichung

Grundstücksgeschäfte und Erbbaurechtsbestellungen:
Zur flächeneffizienten Wohnraum- und Gewerbeversorgung werden Grundstücke an- und verkauft. Darüber hinaus finden die Bestellung, die Inhaltsänderung, der Erwerb, die Veräußerung, die Beendigung und die Verwaltung von Erbbaurechten statt.

Anteilige Aufwendungen und Erträge in den Planjahren 2015 und 2016

2015 2016
Aufwand
EUR
Ertrag
EUR
Saldo/Ergebnis
EUR
Aufwand
EUR
Erlös
EUR
Saldo/Ergebnis
EUR
427.703 6.559.558 6.131.855 411.055 7.442.940 7.031.885

2. Investive Masnahmen zur Zielerreichung

  • Grundstucksankaufe
  • Grundstucksverkaufe
  • Verkauf von Erbbaurechtsgrundstucken

Anteilige Auszahlungen und Einzahlungen in den Planjahren 2015 und 2016

2015 2016
Auszahlung
EUR
Einzahlung
EUR
Saldo/Ergebnis
EUR
Auszahlung
EUR
Einzahlung
EUR
Saldo/Ergebnis
EUR
3.165.000 10.024.000 6.859.000 2.518.000 6.655.000 4.137.000

Kennzahl zur Messung der Leistungen und Maßnahmen zur Zielerreichung

Maßnahmenbezogene
Kennzahl
Einheit Erläuterung der Kennzahl / Beschreibung der Wirkung Planwert 2015 Planwert
2016
Grundstücksankäufe (unbebaut) (inklusive Ausgleichsflächen)
Auszahlung EUR Darstellung der gesamten Ausgaben für Ankäufe von Grundstücken (hierzu gehören u.a. auch im Vorfeld für Projekt Dietenbach zu erwerbende Flächen und Ausgleichsflächen) 1.665.000 2.318.000
Grundstücksankäufe (bebaut)
Auszahlung EUR Darstellung der gesamten Ausgaben für Ankäufe von bebauten Grundstücken 1.500.000 200.000
Grundstücksverkäufe (unbebaut)
Anzahl Stück Darstellung der gesamten Einnahmen für Verkäufe von Grundstücken (Gewerbegrundstücke, Wohnbaugrundstücke für Ein- und Mehrfamilien-häuser).Nicht enthalten sind Grundstücke aus den Treuhandvermögen Haid-Süd und Gutleutmatten. Ansätze Erbbaurechte sind abhängig von der Grundsatzentscheidung des Gemeinderats zur Veräußerung von Erbbaugrundstücken und der Nachfrage. 37 36
Davon Erbbaugrundstücke Stück 25 25
Fläche qm 24.200 20.500
Davon Erbbaugrundstücke qm 10.000 10.000
Einzahlung EUR 9.264.000 6.295.000
Davon Erbbaugrundstücke EUR 4.000.000 4.000.000
Grundstücksverkäufe (bebaut) 
Anzahl Stück Darstellung der gesamten Einnahmen für Verkäufe von Grundstücken. Der Verkauf ist zum Teil abhängig von der Aufgabe bzw. Verlagerung der derzeitigen Nutzungen. 3 2
Fläche qm 1.800 700
Einzahlung EUR 760.000 360.000
Erbbaurechtsbestellungen
Anzahl Stück Die Angaben beziehen sich auf Neubestellungen 7 4
Fläche qm   11.175 1.250
Erbbauzinsen (Wohnen)
Anzahl Stück * In den Angaben sind auch die dazugehörigen Anteile an Garagen-, Stellplatz- und Weggrundstücken enthalten** Fläche der Hausgrundstücke 2.487* 2.491
Fläche qm 955.031** 956.281
Ertrag EUR 3.822.000* 3.723.000
Anzahl Stück   37 36
Erbbauzinsen (Gewerbe)
Anzahl Stück Darstellung der gesamtenEinnahmen für die Vergabevon Gewerbegrundstückenim Erbbaurecht 166 166
Fläche qm 253.100 253.100
Ertrag EUR 835.000 835.000
Erbbauzinsen (sonstige Nutzungen: soziale, kulturelle und sportbezogene Zwecke)
Anzahl Stück z.B. Altenheime, Jugendherberge, Privatschulen, Kunstdepot, Ensemblehaus, Vereinsheime
* hiermit ist der Gesamtbestand gemeint
82 82
Fläche qm 250.800* 250.800*
Ertrag EUR 443.000 443.000
Grundstücksverwaltung unbebaut: landwirtschaftlich genutzte Flächen
Anzahl Stück Die Anzahl der landwirtschaftlichen Pachtverträge wurde prozentual zur Fläche erhöht. 980 990
Fläche ha 546,64 552,64
Ertrag EUR 161.000 162.800
Grundstücksverwaltung unbebaut: sonstige Flächen
Anzahl Stück Darstellung der gesamtenEinnahmen für die Vergabevon Gewerbegrundstückenim Erbbaurecht 1014 1014
Fläche ha 282,20 282,20
Ertrag EUR 672.592 672.592

Politikfeld/Nachhaltigkeitsziel

Politikfeld:
3. Natürliche Gemeinschaftsgüter

Nachhaltigkeitsziel:
3.1 Erhaltung der Biodiversität und der naturnahen Ökosysteme

Auftragsgrundlage

Gesetzliche Grundlage:
Baugesetzbuch (BauGB), § 1a

Gemeinderatsbeschlüsse:
G-11/179: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung
G-11/277: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a bis c des Baugesetzbuchs (Eingriffsausgleichsmaßnahmensatzung) mit Ablöserichtlinien

Beitrag des Amtes zur Zielerreichung

In jedem Bebauungsplan werden die Ausgleichsflächen und die darauf durchzuführenden Maßnahmen festgelegt. Durch die Umsetzung und dauerhafte Sicherung der in den Bebauungsplänen  festgelegten Ausgleichsmaßnahmen, trägt das ALW zum Nachhaltigkeitsziel der Sicherung und Erhaltung der Biodiversität und der naturnahen Ökosysteme bei.

Kennzahl zur Messung der Zielerreichung

Kennzahl Einheit Erläuterung der Kennzahl/
Beschreibung der Wirkung
Planwert 2015 Planwert
2016
Festgesetzte
Ausgleichsfläche
nach  Bebauungsplan (Bestand inkl. Neuzugang)
 ha Die bei der Entwicklung vonBauflächen entstehendenEingriffe in Natur und Umweltwerden durch die inden jeweiligen Bebauungsplänenfestgelegten Ausgleichsmaßnahmen(wiez.B. Schaffung von Ausgleichsflächen)kompensiert.Festgesetzte Pflegemaßnahmensetzen sichaus mehreren Einzelmaßnahmenzusammen (z.B.Pflanzung von 150 Bäumenentspricht 1 Maßnahme – Stadtbahnverlängerung Zähringen). Da die Anzahl
der durchzuführenden Maßnahmen nicht im Voraus bekannt ist, gehen wir hier von durchschnittlich 3 Maßnahmen pro Fläche aus.
203 223
Festgesetzte Pflegemaßnahmen nach Bebauungsplan (Bestand inkl. Neuzugang) Anzahl 1086
(362 Flächen)
1194
(398 Flächen)

Leistungen und Maßnahmen zur Zielerreichung

Im Folgenden stellen wir die Leistungen innerhalb der Schlüsselproduktgruppe 11.33 und die investiven Maßnahmen dar, die der Zielerreichung des Nachhaltigkeitszieles „3.1 Erhaltung der Biodiversität und der naturnahen Ökosysteme“ dienen.

1. Leistungen zur Zielerreichung

Erwerb bzw. Sicherung und Beauftragung zur Herstellung von Ausgleichsflächen und Durchführung von Pflegemaßnahmen:
Nach Festlegung im Bebauungsplan werden Ausgleichflächen erworben bzw. dauerhaft gesichert, hergestellt und Pflegemaßnahmen durchgeführt. Derzeit (Stand: 2013) werden Ausgleichsmaßnahmen im gesamten Stadtkreis Freiburg im Breisgau auf ca. 380 Grundstücken mit einer Fläche von ca. 179 ha umgesetzt. Davon befinden sich ca. 290 Grundstücke mit einer Fläche von 163 ha in städtischem Eigentum

Anteilige Aufwendungen und Erträge in den Planjahren 2015 und 2016

2015 2016
Aufwand
EUR
Ertrag
EUR
Saldo/Ergebnis
EUR
Aufwand
EUR
Erlös
EUR
Saldo/Ergebnis
EUR
- 70.970 70.970 0 - 92.970 92.970 0

* Aufwand ist durch Haushaltsmittel und Rücklagen gedeckt.

2. Investive Masnahmen zur Zielerreichung

Herstellung von Ausgleichsflächen und zweijährige Herstellungspflege

Anteilige Auszahlungen und Einzahlungenin den Planjahren 2015 und 2016

2015 2016
Auszahlung*
EUR
Einzahlung*
EUR
Saldo/Ergebnis
EUR
Auszahlung*
EUR
Einzahlung*
EUR
Saldo/Ergebnis
EUR
- 41.360 41.360 0 - 50.556 50.556 0

* Aufwand ist durch Haushaltsmittel und Rücklagen gedeckt.

Kennzahl zur Messung der Leistungen und Maßnahmen zur Zielerreichung

Maßnahmenbezogene Kennzahl Einheit Erläuterung der Kennzahl /
Beschreibung der Wirkung
Planwert 2015 Planwert
2016
Realisierte Ausgleichsflächen und Maßnahmen
Zu realisierende Ausgleichsflächen  ha Durch die Pflege der geschaffenen  Ausgleichsflächen und die Durchführung von Pflegemaßnahmen (z.B. Mahd, Baumpflege usw.) werden die Biodiversität und die naturnahen Ökosysteme erhalten. 16 24
Zu realisierende Pflegemaßnahmen Anzahl 48

Gender Budgeting in Schlüsselprodukten

Produkt 11.33.01 Abwicklung von Grundstücksgeschäften und Bestellung und Verwaltung von Erbbaurechten

Davon betrachtet werden beim Schlüsselprodukt folgende Teilleistungen:
1. Grundstücksgeschäfte (An- und Verkauf von Grundstücken) ohne Treuhandvermögen
2. Erbbaurechtsbestellungen inkl. -verwaltung
3. Erwerb und Sicherung von Ausgleichsflächen
4. Herstellung von Ausgleichsflächen
5. Grunderwerb zur Realisierung des Ausbaus des Stadtbahnnetzes (Haslach, Zähringen, Habsburgerstr., Messe, Rotteckring, Waldkircher Str.)

Produkt 11.33.04 Verwaltung unbebauter Grundstücke
6. Grundstücksverwaltung unbebaut
7. Pflege von Ausgleichsflächen
8. Flächenüberlassung für Veranstaltungen

Bei den Ziffern 3-8 kann keine Genderrelevanz festgestellt werden. Daher werden im Rahmen des Gender Budgetings hier nur die Ziffern 1 und 2 betrachtet.

I. Angaben zum Schlüsselprodukt

Geschlechterdifferenzierte Nutzungsanalyse

Daten zur Nutzung des Schlüsselprodukts durch Frauen/Männer Männlich % Weiblich % Einwohner/
innen FR
  47% 53% 213.986
a) Grundstücksverkehr: An wie viele Personen/ Haushalte wurden für wie viel EUR im Jahr 2013 Grundstücke verkauft (für z.B. Familien) 8 Haushalte
1.240.175
EUR**
9 Haushalte
1.398.497
EUR**
(absolute Zahl)
b) Erbbaurechte***:
EUR der Erbbauzinsermäßigungen
158.000 EUR
(gerundet Stand 30.06.2014)
Zielgruppenbezogen wegen:
Einkommen (Grenzen Landeswohnraumförderungsprogramm)
70.000 EUR (gerundet) - 44%
Kinderanzahl 88.000 EUR (gerundet) - 56%
Anzahl der Fälle/Verhältnis zu Gesamtanzahl
(Erbbaurechte zu Wohnzwecken)
1.585 Gesamtanzahl der Haushalte128 Haushalte werden gefördert(entspricht: 8%)

 Grundlagen für das Verwaltungshandeln

Gemeinderatsbeschluss ja X bei 1.  
Pflichtleistung   nein X
Freiwillige Leistung ja X bei 1., 2.  
Ermessensspielraum ja X bei 1., 2.  
Gestaltungsspielraum ja X bei 1., 2.  

Genderziele

  • Den unterschiedlichen Wohnbedarf von Frauen und Männern unterschiedlicher Lebenslagen berücksichtigen (12.1)
  • Bedarfsgerechten und erschwinglichen Wohnraum sichern (12.2)
  • Wohnraum für Menschen ohne ausreichende finanzielle Mittel fördern (12.5)

Nutzungsziele des Amtes

Zielgruppen- und nutzungsorientierte Vergabe von Grundstücken an Erwerberinnen/Erwerber und Nutzerinnen/Nutzer im Hinblick auf Bereitstellung von Grundstücken zur Bildung von kostengünstigem Wohneigentum. Teilweise wird dies unterstützt durch die Reduzierung des Erbbauzinses für Familien (gestaffelt nach Kinderanzahl) sowie die Berücksichtigung von Einkommensgrenzen.

Erläuterung

Eine Unterscheidung in Männer und Frauen ist nicht zielführend, daher wurde eine Darstellung nach Zielgruppen gewählt.

II. Angaben zum Personal bezogen auf das Schlüsselprodukt

Geschlechterdifferenzierte Nutzungsanalyse

Verteilung von Männern und Frauen in Führungspositionen Männlich % Weiblich % Absolute Zahl
Verteilung von Männern und Frauen in Führungspositionen 100 0 2
Verteilung von Männern und Frauen in Vollzeit 50 50 8
Verteilung von Männern und Frauen in Teilzeit 0 100 4

Gleichstellungsziele

  • Die Vereinbarkeit von Beruf, Privat- und Familienleben fördern (11.1)
  • Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Männer fördern (11.6)
  • Die Gesundheit der Mitarbeitenden erhalten und verbessern (1.9)

Nutzungsziele

  • Zeitnahe Erhöhung der Personaldecke zur Erreichung der unter Ziffer 7 genannten Ziele
  • Erhöhung der Anzahl männlicher Beschäftigter

* Angaben nicht differenzierbar, daher wurde unter 1. die Bevölkerungsstatistik zu Grunde gelegt.
** einschließlich Plätze in der Quartiersgarage Vauban; nicht enthalten: Verkäufe an Bauträger, Ar rondierungsflächen, Gewerbegrundstücke.
*** Zielgruppe der oben genannten Angaben sind Haushalte mit unterschiedlicher Größe und Zusammensetzung. Details über die einzelnen Haushalte sind nicht bekannt. Deshalb können nur die absoluten Zahlen benannt werden.