>Foren / Themen in der Haushaltsberatung

Themen in der Haushaltsberatung


Zu den hier aufgelisteten Themen hatten die Fraktionen des Gemeinderates Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt. In 2. und 3. Lesung hat der Gemeinderat alle Anträge einzeln in öffentlicher Sitzung beraten und mehrheitlich beschlossen oder abgelehnt.

Thema Fortgang

Bildung und Schulen

Sanierung der Staudinger Gesamtschule

von bhhuser39 vom Donnerstag, 31 Januar, 2013 - 15:52

Hallo, wir sind die SchülerInnen der 10B der Staudinger Gesamtschule.
Wir finden, dass unsere Schule saniert werden sollte, weil:
- wir in einer gesunden Umgebung lernen wollen (ohne... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Unabhängige Listen: OZ 199

Beschluss

Mit dem einstimmigen Beschluss der Ergänzungsdrucksache Drucksache G-12/135.1 in 3. Lesung werden für die sanierungsbedürftige Staudinger Gesamtschule für weitere Planungsleistungen im Doppelhaushalt 2013/ 2014 eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2015 veranschlagt in Höhe von 3 Millionen Euro. Desweiteren sind in der Finanzplanung für 2015/2016 Mittel in Höhe von 8 Millionen Euro pro Jahr eingestellt.

Der Antrag der Unabhängige Listen ist durch die Ergänzungsdrucksache kompensiert.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Bildung und Schulen

Schulsanierung

von LKlimt vom Mittwoch, 16 Januar, 2013 - 15:19

Auch wenn das Geld, das man für ein Martinsbild am Martinstor (egal ob altertümelnd oder modern) einsparen könnte,
nur für einige neue Schulgebäudefenster oder die Erneuerung maroder Decken... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Unabhängige Listen: OZ 197

Beschluss

Der Antrag der Unabhängige Listen wurde in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Mit dem einstimmigen Beschluss der Ergänzungsdrucksache Drucksache G-12/135.1 in 3. Lesung werden für die sanierungsbedürftige Staudinger Gesamtschule für weitere Planungsleistungen im Doppelhaushalt 2013/ 2014 eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2015 veranschlagt in Höhe von 3 Millionen Euro.

Desweiteren sind in der Finanzplanung für 2015/2016 Mittel in Höhe von 8 Millionen Euro pro Jahr eingestellt.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Freiburger Beteiligungshaushalt 2013/2014

Beteiligungshaushalt = Online Diskussion

von anare vom Donnerstag, 24 Januar, 2013 - 17:32

Was hier in Freiburg Beteiligungshaushalt genannt wird, hat nur sehr rudimentär mit Beteiligung zu tun. Was hier abläuft, ist eine Online-Diskussion, wo sich interessierte BürgerInnen einbringen... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Unabhängige Listen: OZ 118
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 295

Beschluss

Die Anträge der Unabhängigen Listen und der Grünen Alternative Freiburg wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Freiburger Beteiligungshaushalt 2013/2014

Freiburger Beteiligungshaushalt weiterentwickeln!

von Markus vom Dienstag, 29 Januar, 2013 - 16:44

Politische Forderung der Lokalen Agenda 21 Freiburg
Projektgruppe Beteiligungshaushalt

Seit dem Doppelhaushalt 2009/ 2010 werden die BürgerInnen am Freiburger Haushalt beteiligt.... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Unabhängige Listen: OZ 118
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 295

Beschluss

Die Anträge der Unabhängigen Listen und der Grünen Alternative Freiburg wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Haushaltsentwurf 2013/2014

Schuldentilgung

von Johanna vom Donnerstag, 10 Januar, 2013 - 15:50

Es wäre schön, wenn nicht nur eine Neuverschuldung generell ausgeschlossen würde (eigentlich eine Selbstverständlichkeit!) sondern zudem die bisherigen Schulden tatsächlich abgebaut würden. In... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag CDU: OZ 335
Antrag FDP: OZ 239

Beschluss

Der Antrag der FDP wurde in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der CDU wurde zurückgezogen. Der beschlossene Haushalt sieht eine zusätzliche Tilgung von 1,11 Mio. Euro in diesem und 1,12 Mio. Euro im Jahr 2014 vor.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Kinder und Jugendliche

Sanierung Haus der Jugend

von bürgerin0512 vom Montag, 21 Januar, 2013 - 19:19

Das Haus der Jugend in der Uhlandstraße ist die größte Begegnungsstätte für Jugendliche in Freiburg mit vielen jugendkulturellen Angeboten, Projekten und Veranstaltungen. Musik, Tanz,... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag SPD: OZ 113
Antrag Unabhängige Listen: OZ 202

Beschluss

Die Anträge der SPD und der Unabhängige Listen sind in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Kinder und Jugendliche

Kinderabenteuerhof Vauban

von aureliasteiner vom Mittwoch, 6 Februar, 2013 - 09:53

Unsere Tochter geht seit Herbst in die Kita Wiesengruppe auf dem Abenteuerhof im Vauban. Seit einem halben Jahr nehmen wir als Eltern also beobachtend und aktiv am Angebot des Abenteuerhofes teil... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 14
Antrag Unabhängige Listen: OZ 157
Antrag Freie Wähler: OZ 271

Beschluss

Die Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen, der Unabhängigen Listen und der Grünen Alternative Freiburg wurden in 2. mehrheilich befürwortet und in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Kinder und Jugendliche

Erhalt und Förderung der Jugendkulturplattform ArTik

von ArTik Freiburg vom Freitag, 11 Januar, 2013 - 14:39

Am 05.05.2011 hat das ArTik seine Pforten für die Jugend in Freiburg geöffnet. Junge Menschen finden hier seitdem einen Platz, um sich zu entfalten. Die ehemalige Unterführung ist wieder mit Leben... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 16
Antrag SPD: OZ 83
Antrag Unabhängige Listen: OZ 165
Antrag Freie Wähler: OZ 273
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 304
Antrag Junges Freiburg: OZ 332

Beschluss

Die Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen wurden in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen

Das selbstverwaltete Jugendkulturzentrum ArTik unterm Siegesdenkmal bekommt dieses Jahr zusätzlich einen einmaligen Investitionszuschuss in Höhe von 12.000 Euro

Die weitergehenden Anträge der Unabhängige Listen, von den Freien Wählern und der Grüne Alternative Freiburg wurden in 2. Lesung und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Kinder und Jugendliche

Zuschuss des Stadtjugendrings

von sbamueller vom Donnerstag, 17 Januar, 2013 - 11:01

Der Stadtjugendring hat beantragt das sein Zuschuss steigen soll, weil mehr junge Menschen in seinen Mitgliedsverbänden Mitglied sind, die Nachfrage nach Maßnahmen gestiegen ist und auch Mehr... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 15
Antrag CDU: OZ 50
Antrag SPD: OZ 82
Antrag Unabhängige Listen: OZ 162
Antrag Freie Wähler: OZ 272
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 306

Beschluss

Die Anträge der CDU, SPD, Freien Wählern wurden in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen. Die weitergehenden Anträge der Unabhängigen Listen und der Grüne Alternative Freiburg wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Kultur

Freie Szene Darstellende Kunst

von aureliasteiner vom Mittwoch, 6 Februar, 2013 - 10:08

Ich plädiere für eine Erhöhung der Förderungsmittel für die Freie Szene der Darstellenden Kunst in Freiburg sowie für sinnvolle und transparente Förderungskriterien, nach denen freie Gruppen... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Freie Theaterprojekte
Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 9
Antrag CDU: OZ 42
Antrag SPD: OZ 71
Antrag Unabhängige Listen: OZ 129
Antrag Freie Wähler: OZ 264

Festival Darstellende Künste/ Tanzfestival
Antrag Unabhängige Listen: OZ 13
Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 144

Die Schönen der Nacht
Antrag CDU: OZ 43
Antrag SPD: OZ 73
Antrag Unabhängige Listen: OZ 132

Theater im Marienbad
Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 8
Antrag CDU: OZ 41
Antrag SPD: OZ 72
Antrag Unabhängige Listen: OZ 130
Antrag Freie Wähler: OZ 263

Cargo Theater
Antrag Unabhängige Listen: OZ 133

depot:K
Antrag Unabhängige Listen: OZ 134

Gallitheater
Antrag Freie Wähler: OZ 265

Beschluss

Der Fördertopf für freie Theaterprojekte wird um 30.000 Euro jährlich erhöht.

Das Freiburger Tanzfestival wird auch 2014 mit 65.000 Euro gefördert.

Mit 10.000 Euro pro Jahr mehr wird das Theaterensemble Die Schönen / Musiktheater gefördert.

Das Theater im Marienbad wird mit jährlich zusätzlich 100.000 Euro unterstützt.

Keine Mehrheiten fanden die Anträge zum Cargo Theater, dem depot:K und dem
Gallitheater

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Kultur

Förderung der Musikensemble

von hfnhahn vom Donnerstag, 10 Januar, 2013 - 17:27

Die institutionelle Förderung der Musikensemble ist fast ausschließlich auf der gleichen Höhe wie in den Vorjahren geblieben. Das bedeutet angesichts der Geldentwertung eine tatsächliche... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Experimentalstudio
Antrag SPD: OZ 75
Antrag Unabhängige Listen: OZ 140
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 299

Freiburger Barockorchester
Antrag Unabhängige Listen: OZ 135

Balthasar-Neumann Chor
Antrag Unabhängige Listen: OZ 136

Ensemble Recherche
Antrag Unabhängige Listen: OZ 137

Ensemble Aventure
Antrag Unabhängige Listen: OZ 138

Beschluss

Die Anträge der SPD, der Unabhängigen Listen und der Grüne Alternative Freiburg zum Experimentalstudio sowie die Anträge der Unabhängigen Listen zum Freiburger Barockorchester, zum Balthasar-Neumann Chor und zum Ensemble Recherche wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

Der Antrage der Unabhängigen Listen zum Ensemble Aventure wurde in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen. Das international arbeitende Ensemble für zeitgenössische Musik Ensemble Aventure erhält jährlich somit statt 15.000 Euro 25.000 Euro

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Sonstiges

Sicherung der Engagementförderung für Freiburg/ Treffpunkt Freiburg e.V.

von Franz-Albert Heimer vom Donnerstag, 7 Februar, 2013 - 14:49

Zuschussantrag Treffpunkt Freiburg e.V. für 2013/14

Der Treffpunkt Freiburg beantragt eine Erhöhung seines städtischen Zuschusses um 14.500 Euro.

Begründung:

mehr

Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 1
Antrag SPD: OZ 64
Antrag Unabhängige Listen: OZ 119
Antrag Freie Wähler: OZ 257
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 296

Beschluss

Die Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen, SPD, den Unabhängige Listen und der Freien Wähler wurden in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen. Der weitergehende Antrag der Grüne Alternative Freiburg wurde mehrheitlich abgelehnt

Der Zuschuss für den Treffpunkt Freiburg wird damit um jährlich 10.000 Euro erhöht

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Sonstiges

Stelle für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

von die Hoffnung st... vom Dienstag, 19 Februar, 2013 - 23:23

Zur Bevölkerung Freiburgs zählen auch 26600 Menschen mit anerkannter Schwerbehinderung; die in vielen Bereichen des Lebens benachteiligt sind.
Die UN Konvention über die Rechte von Menschen... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag SPD: OZ 80
Antrag Unabhängige Listen: OZ 151
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 302

Beschluss

Die Anträge von SPD, der Unabhängige Listen und der Grüne Alternative Freiburg wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Die Verwaltung übernimmt den zur 3. Lesung gestellten interfraktionellen Antrag von Junges Freiburg/ Die Grünen, CDU, SPD, und Freien Wählern auf Erhöhung des Budgets der Beauftragten für Menschen mit Behinderung, ihrer Stellvertreterin und den Arbeitsgemeinschaften des Behindertenbeirats für 2013 und 2014 um jeweils 10.000 Euro auf dann 22.000 Euro für Assistenz- und Organisationsleistungen zur Unterstützung ihrer Ehrenamtlichen Arbeit.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Sonstiges

Erhöhung des Hebesatzes Gewerbesteuer

von hfnhahn vom Donnerstag, 10 Januar, 2013 - 17:07

Die Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer ist richtig und hätte schon viel früher erfolgen sollen, wie es die Fraktion der Unabhängigen Listen gefordert hatte.
Unverständlich ist mir... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag SPD: OZ 107
Antrag FDP: OZ 236

Beschluss

Der Antrag der SPD, höheren Einnahmen aufgrund der von der Verwaltung vorgeschlagenen Gewerbesteuererhöhung im Haushalt einzuplanen wurde in 3. Lesung ebenso abgelehnt wie der Antrag der FDP, die Erhöhung des Hebesatzes zu unterlassen.

Mehrheitlich beschlossen wurde in 3. Lesung die Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer ab dem 1.1.2013. (siehe haushaltsrelevante Drucksache). Für die Jahre 2013/2014 werden höhere Gewerbesteuereinnahmen von 5 bis 6 Mio. Euro pro Jahr erwartet, die in den Ansätzen 2013/2014 enthalten sind.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Soziales

FrauenStärken im Quartier

von hem vom Dienstag, 19 März, 2013 - 13:35

Die Arbeitsgemeinschaft Freiburger Frauenverbände (AGFF) fordert, das Projekt " FrauenStärken im Quartier" im DHH 2013/2014 mit der benötigten Fördersumme von 100.000 € zu weiterhin zu fördern.... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 3
Antrag CDU: OZ 37
Antrag SPD: OZ 65
Antrag Unabhängige Listen: OZ 121
Antrag Freie Wähler: OZ 258

Beschluss

Die Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen, CDU und Freien Wählern, zum Projekt FrauenStärken wurde in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen. Die weitergehenden Anträge von SPD, den Unabhängigen Listen und der Grüne Alternative Freiburg wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Das im letzten Jahr ausgelaufene Projekt FrauenSTÄRKEN im Quartier wird somit fortgesetzt und mit 30.000 Euro jährlich gefördert.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Soziales

Downtown-Street-Team

von Desi Rosemann vom Mittwoch, 6 Februar, 2013 - 10:52

Unter dem Motto „Damit niemand untergeht im Bermuda-Dreieck“ ist das Downtown-Street-Team freitagnachts zwischen 22 und 2 Uhr in dem berüchtigten Kneipen- und Discoviertel Freiburgs unterwegs. Das... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag CDU: OZ 52
Antrag SPD: OZ 87
Antrag Unabhängige Listen: OZ 170 (zurückgezogen in 2. Lesung)
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 333

Beschluss

Die Anträge der CDU, SPD und der Grünen Alternative Freiburg wurden in 2. mehrheitlich abgelehnt, in 3. Lesung aber mehrheitlich beschlossen. Die Unabhängigen Listen haben ihren Antrag in 2. Lesung zurückgezogen.

Die Arbeit des Downtown-Street-Teams wird somit mit jährlich 10.000 Euro gefördert.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Soziales

Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

von Johannes Paul vom Mittwoch, 23 Januar, 2013 - 20:37

Hier wird immer noch viel zu wenig ausgegeben. Wieso haben wir immer noch kein AMT für Migration sondern nur ein Büro, wieso gibt es kein Antidiskriminierungsbüro wie in vielen anderen Städten?... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

INZeitung
Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 2
Antrag Unabhängige Listen: OZ 120
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 297

Projekt FrauenStärken
Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 3
Antrag CDU: OZ 37
Antrag SPD: OZ 65
Antrag Unabhängige Listen: OZ 121
Antrag Freie Wähler: OZ 258

"Sport um Mitternacht"
Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 26
Antrag CDU: OZ 57
Antrag SPD: OZ 101
Antrag Unabhängige Listen: OZ 183
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 315

Beschluss

Der Antrag von Junges Freiburg/ Die Grünen zur INZeitung wurde in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen. Die weitergehenden Anträge der Unabhängigen Listen und der Grüne Alternative Freiburg wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Die InZeitung erhält somit 2014 eine Zuschusserhöhung (mit Sperrvermerk) in Höhe von 10.000 Euro

Die Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen, CDU und Freien Wählern, zum Projekt FrauenStärken wurde in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen. Die weitergehenden Anträge von SPD, den Unabhängigen Listen und der Grüne Alternative Freiburg wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Das im letzten Jahr ausgelaufene Projekt FrauenSTÄRKEN im Quartier wird somit fortgesetzt und mit 30.000 Euro jährlich gefördert.

Die in 2. Lesung modifizierten Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen, CDU, SPD, Unabhängigen Listen und der Grüne Alternative Freiburg zum Projekt "Sport um Mitternacht" wurde in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen.

Das integrative Sportprojekt für (Migranten-)Jugendliche wird somit in diesem Jahr mit 14.000 Euro und 2014 mit 28.500 Euro bezuschusst

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Soziales

Bezirksverein f. soziale Rechtspflege

von Georg.Royen vom Dienstag, 5 März, 2013 - 10:04

Der Verein kümmert sich um die Integration von Haftentlassenen und betreibt ein Arbeitsprojekt, das bis zu 25 aus der JVA Freiburg Entlassene notwendige Tagesstruktur bietet und sie für den... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag SPD: OZ 96

Beschluss

Der Antrag der SPD, modifiziert zu 5.000 Euro im Jahr 2013 und 25.000 Euro im Jahr 2014, wurde in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Soziales

Netzwerke fördern, ehrenamtliches Engagement fördern

von anare vom Freitag, 18 Januar, 2013 - 11:00

Das Eine Welt Forum Freiburg e.V. (EWFF) ist ein Zusammenschluss von lokalen Nichtregierungsorganisationen (Vereinen, Gruppen, Initiativen) und Bildungseinrichtungen aus den Bereichen... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag SPD: OZ 99
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 322

Beschluss

Die Anträge der SPD und der Grünen Alternative Freiburg sind in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Soziales

Beratungs- und Informationsstelle gegen sexuellen Missbrauch an Mädchen

von sonnenschein vom Mittwoch, 23 Januar, 2013 - 10:21

Wildwasser Freiburg e.V. begleitet seit 24 Jahren Mädchen und Frauen, die in der Kindheit oder Jugend Opfer von sexueller Gewalt geworden sind. Die Fachstelle ist Teil der "Basler 8 - für Mädchen... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 20
Antrag SPD: OZ 91
Antrag Unabhängige Listen: OZ 174
Antrag Freie Wähler: OZ 277
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 310

Beschluss

Die Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen, SPD, den Unabhängigen Listen, den Freien Wählern und der Grünen Alternative Freiburg wurden in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen.

Der Zuschuss für Wendepunkt e.V. wird somit um 10.000 Euro in diesem Jahr und 11.000 Euro 2014 erhöht

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Soziales

Fachstelle gegen sexuellen Missbrauch an Mädchen und Jungen

von ilikebirds vom Mittwoch, 30 Januar, 2013 - 18:08

Wendepunkt e.V. setzt sich seit 25 Jahren gegen sexuellen Missbrauch an Mädchen und Jungen in Freiburg ein. Das Team, das aus zwei Sozialarbeitern und zwei Sozialarbeiterinnen mit beraterisch-... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 19
Antrag SPD: OZ 90
Antrag Unabhängige Listen: OZ 173
Antrag Freie Wähler: OZ 276
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 309

Beschluss

Die Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen, SPD, Unabhängige Listen, Freie Wähler und der Grüne Alternative Freiburg wurden in 2. mehrheilich befürwortet und in 3. Lesung mehrheitlich beschlossen.

Der Zuschuss für Wendepunkt e.V. wird damit um 10.000 Euro in diesem Jahr und 11.000 Euro 2014 erhöht.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Sport und Freizeit

Rollsport- und Rollstuhlsporthalle

von Dr. Lothar Assmann vom Freitag, 11 Januar, 2013 - 11:23

In Freiburg fehlen geeignete Hallenflächen für Sportinteressierte, die ihren Sport auf Inlinern und Rollen oder in Rollstühlen ausüben. Z.B. Sportarten wie das Inline-Skaterhockey, das Roller... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Unabhängige Listen: OZ 198

Beschluss

Der Antrag der Unabhängigen Listen wurden in 2. Lesung zurückgezogen

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Sport und Freizeit

Freibad West

von Chummy vom Donnerstag, 10 Januar, 2013 - 12:33

Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Priorität im Jahr 2013 sollte die wieder Inbetriebnahme
des Außengeländes des Westbades in Betzenhausen sein.
Hier muss schnellstens eine... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag SPD: OZ 117
Antrag Unabhängige Listen: OZ 203

Beschluss

Die Anträge der SPD und der Unabhängigen Listen wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Umwelt und Natur

6,2 Mio € - Wofür?

von Georg Förster vom Sonntag, 13 Januar, 2013 - 17:32

Ich kann nicht erkennen, dass die unter dem Stichwort Umwelt und Natur genannten 6,2 Mio € tatsächlich für konkrete Maßnahmen des Umweltschutzes ausgegeben werden sollen. Im Haushalt habe ich nur... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Unabhängige Listen: OZ 207

Beschluss

Der Antrag der Unabhängigen Listen ist von der Fraktionsgemeinschaft im Rahmen der 2. Lesung zurückgezogen worden.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Umwelt und Natur

Mehr Arten- und Naturschutz direkt im Stadtgebiet

von Hannelore vom Donnerstag, 14 Februar, 2013 - 14:08

Die Stadt Freiburg könnte mehr für den Artenschutz direkt im Stadtgebiet tun. Ein Beispiel hierfür wäre die Aufwertung von Grünstreifen und Rasenflächen mit heimischen Wildblumen und... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag SPD: OZ 68

Beschluss

Der Antrag der SPD wurde in 2. Lesung und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Prioritäten beim Geldausgeben

von Petra vom Samstag, 9 März, 2013 - 12:18

Eine wirkliche Einsparung für den Freiburger Haushalt wäre sicher gewesen, kein Abriss der Kronenbrücke, keine Umgestaltung bzw. Stilllegung des Rotteckrings und kein aufwendig gestalteter Platz (... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Anträg FDP: OZ 254, OZ 246

Antrag GAF: OZ 329

Beschluss

Im Rahmen der 2. Lesung hat die FDP den Antrag OZ 254 zurückgezogen. Die weiteren Anträge von FDP und der Grünen Alternative Freiburg wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Wann bekommt der Freiburger Stadtteil St. Georgen endlich einen Straßenbahnanschluß ?

von Edgar vom Dienstag, 15 Januar, 2013 - 05:17

In Freiburg - St. Georgen findet sich kaum jemand, der gegen einen seit nunmehr 25 Jahren immer wieder versprochen Stadtbahnanschluß wäre.

Sicher: Das erschreckend rückläufige... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 328

Beschluss

Der Antrag der Grünen Alternative Freiburg wurde in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Fußgänger

von Weishaar vom Freitag, 11 Januar, 2013 - 12:58

Leider fehlen bei Ihren Verkehrsthemen die Fußgänger. Sie sind oft die schwächsten Verkehrsteilnehmer: alte Menschen und Kinder haben keine Alternative. An sie wird gerade in den ländlichen... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag SPD: OZ 116
Antrag Unabhängige Listen: OZ 206

Beschluss

Der Antrag der SPD wurden in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen.

Die Fußgängerpauschale wird damit um 5.000 Euro 2013 und 9.000 Euro im Jahr 2014 erhöht.

Der Antrag der Unabhängigen Listen wurde im Rahmen der 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Gleichberechtigte AutoFahrer, FahrradFahrer, FussGänger, ÖPNV!

von Puma99 vom Sonntag, 13 Januar, 2013 - 15:46

Ein anerkanntes Ziel ist es, neben dem öffentlichen PersonenNahVerkehr (ÖPNV) insbesondere den FahrradVerkehr in der Stadt zu fördern. Freiburg spielt da im Land eine VorReiter-, bzw.... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 35
Antrag SPD: OZ 115
Antrag Unabhängige Listen: OZ 205

Beschluss

Den Forderungen nach einer Erhöhung der Radwegepauschale für die Umsetzung des Radverkehrskonzept 2020 kommt die Verwaltung über die Erhöhung des Ansatzes 2013 um 250.000 Euro nach. Aus den Fraktionsanträgen ist der Mittelbedarf für das Rad-Vorrang-Netz 2013 zudem um 706.000 Euro und 2014 um 120.000 Euro fortgeschrieben.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Feinstaubplaketten kontrollieren

von Johanna vom Donnerstag, 28 Februar, 2013 - 18:38

In der Fußgängerzone(!) sehe ich immer wieder parkende Autos ohne oder mit roter/gelber Feinstaubplakette. Diese bekommen zwar einen normalen Strafzettel für das Parken in der Fußgängerzone, aber... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 7

Beschluss

Die Verwaltung sagt zu, noch vor der Sommerpause eine Vorlage zum Thema "Kontrolle Plakettenpflicht Umweltzone" in die Gremien einzubringen.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Sozialticket / Kostenloser ÖPNV

von thowei123 vom Freitag, 11 Januar, 2013 - 21:20

Die Stadt/die VAG, insbesondere Herr Salomon, Herr Neideck sollten sich endlich damit auseinandersetzen, ein Sozialticket einzuführen oder noch besser in das nahegelegene belgische Hasselt reisen... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Unabhängige Listen: OZ 153
Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 303

Beschluss

Die Anträge der Unabhängigen Listen und der Grüne Alternative Freiburg wurden in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Machbarkeitsstudie für Stadtbahn St. Georgen

von LPM vom Donnerstag, 7 Februar, 2013 - 14:21

Eine Verwirklichung der seit langem geforderten Stadtbahn St. Georgen dürfte in den nächsten Jahren schon allein wegen des seitens der Stadt beschlossenen großen Stadtbahnprogramms (Zähringen,... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Grüne Alternative Freiburg: OZ 328

Beschluss

Der Antrag der Grünen Alternative Freiburg wurde in 2. und 3. Lesung mehrheitlich abgelehnt

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Radweg Unterwiehre-Hauptbahnhof

von kyky vom Sonntag, 13 Januar, 2013 - 13:18

Entlang der Höllentalbahn ist zwischen der Basler Straße und der Kanalstraße ein schmaler Fuß/Radweg vorhanden, welcher die Unterwiehre mit dem Hauptbahnhof kreuzungs- und ampellos verbinden... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 35
Antrag SPD: OZ 115
Antrag Unabhängige Listen: OZ 205

Beschluss

Den Forderungen nach einer Erhöhung der Radwegepauschale für die Umsetzung des Radverkehrskonzept 2020 kommt die Verwaltung über die Erhöhung des Ansatzes 2013 um 250.000 Euro nach. Aus den Fraktionsanträgen ist der Mittelbedarf für das Rad-Vorrang-Netz 2013 zudem um 706.000 Euro und 2014 um 120.000 Euro fortgeschrieben.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Grundsätzlich im Verkehrskonzept umsteuern

von eRich_Lutz vom Samstag, 9 Februar, 2013 - 15:01

Immer noch gibt es Politiker die glauben, mit Straßenbau Verkehrsprobleme lösen zu können. Manche davon halten sich sogar für grün und wollen einen Autobahntunnel unter Freiburg bauen. Wie es... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 35
Antrag SPD: OZ 115
Antrag Unabhängige Listen: OZ 205

Beschluss

Den Forderungen nach einer Erhöhung der Radwegepauschale für die Umsetzung des Radverkehrskonzept 2020 kommt die Verwaltung über die Erhöhung des Ansatzes 2013 um 250.000 Euro nach. Aus den Fraktionsanträgen ist der Mittelbedarf für das Rad-Vorrang-Netz 2013 zudem um 706.000 Euro und 2014 um 120.000 Euro fortgeschrieben.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Clevere Lösungen speziell für Radfahrer

von Flo vom Montag, 18 Februar, 2013 - 22:22

An vielen Stellen könnte man einfache, aber sehr gute Lösungen finden, die den Radverker noch attraktiver machen.

Z.B. wäre ein "Grüner Pfeil für Radfahrer" an vielen Stellen sehr... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 35
Antrag SPD: OZ 115
Antrag Unabhängige Listen: OZ 205

Beschluss

Den Forderungen nach einer Erhöhung der Radwegepauschale für die Umsetzung des Radverkehrskonzept 2020 kommt die Verwaltung über die Erhöhung des Ansatzes 2013 um 250.000 Euro nach. Aus den Fraktionsanträgen ist der Mittelbedarf für das Rad-Vorrang-Netz 2013 zudem um 706.000 Euro und 2014 um 120.000 Euro fortgeschrieben.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Radwege

von Ronald Hoenig vom Dienstag, 22 Januar, 2013 - 10:11

angesichts der in anderen städten ausgaben für radwege könnte es in fr durchaus etwas üppiger sein!
für die summen die für den stadttunnel II im raume stehen könnte man die radwege drastisch... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 35
Antrag SPD: OZ 115
Antrag Unabhängige Listen: OZ 205

Beschluss

Den Forderungen nach einer Erhöhung der Radwegepauschale für die Umsetzung des Radverkehrskonzept 2020 kommt die Verwaltung über die Erhöhung des Ansatzes 2013 um 250.000 Euro nach. Aus den Fraktionsanträgen ist der Mittelbedarf für das Rad-Vorrang-Netz 2013 zudem um 706.000 Euro und 2014 um 120.000 Euro fortgeschrieben.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Falschparker

von planisto vom Samstag, 12 Januar, 2013 - 08:32

Zumindest bis vor einiger Zeit kostete das übliche Parken ohne Parkschein nur 5 Euro. Das ist unverhältnismäßig wenig. Da können Leute auf dauer billiger wegkommen, als wenn sie ehrlich sind. Und... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 7
Antrag CDU: OZ 38
Antrag SPD: OZ 67
Antrag Unabhängige Listen: OZ 124
Antrag Freie Wähler: OZ 261

Beschluss

Die Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen, CDU, SPD, Unabhängige Listen und Freie Wähler sind durch die Änderungsliste der Verwaltung kompensiert. Dort sind Mehreinnahmen aufgrund des neuen Bußgeldkatalogs in Höhe von 375.000 Euro im Jahr 2013 und 500.000 Euro im Jahr 2014 vorgesehen.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Verkehr

Radfahrer/Fußgänger

von planisto vom Samstag, 12 Januar, 2013 - 08:29

Wege sollten vorrangig zu Fuß und mit dem Fahrrad zurückgelegt werden können. Das spart Kosten, schont die Umwelt, reduziert Lärm und ist grundsätzlich gut für die Gesundheit. Das hat auch Vorrang... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

Radwegepauschale
Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 35
Antrag SPD: OZ 115
Antrag Unabhängige Listen: OZ 205

Fußgängerpauschale, Barrierefreiheit
Antrag SPD: OZ 116
Antrag Unabhängige Listen: OZ 206

Beschluss

Den Forderungen nach einer Erhöhung der Radwegepauschale für die Umsetzung des Radverkehrskonzept 2020 kommt die Verwaltung über die Erhöhung des Ansatzes 2013 um 250.000 Euro nach. Aus den Fraktionsanträgen ist der Mittelbedarf für das Rad-Vorrang-Netz 2013 zudem um 706.000 Euro und 2014 um 120.000 Euro fortgeschrieben.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen

Wirtschaft und Tourismus

Ausgaben der FWTM

von Johannes Paul vom Mittwoch, 23 Januar, 2013 - 20:47

Wenn ich lese, dass die FWTM über 5 Mio.€ zur Verfügung hat und z.B. für Migration nur knapp eine halbe Mio € ausgegeben wird, finde dieses Verhältnis überhaupt nicht in Ordnung. Entweder dort... mehr


Fortgang

Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen

Zu diesem Thema haben Fraktionen des Gemeinderates einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Verwaltung gestellt:

FWTM:
Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 29

Ausstellungs- und Messewesen:
Antrag Junges Freiburg/ Die Grünen: OZ 30
Antrag Freie Wähler: OZ 286

Wirtschaftsförderung/ Weihnachtsbaumbeleuchtung:
Antrag SPD: OZ 106
Antrag Freie Wähler: OZ 285

Beschluss

Der Antrag von Junges Freiburg/ Die Grünen wurde in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen

Die Anträge von Junges Freiburg/ Die Grünen und Freien Wählern wurde modifiziert in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen. Für das Ausstellungs- und Messewesen wird der Ansatz somit im Jahr 2014 um 200.000 Euro gekürzt.

Die Anträge von SPD und Freien Wählern wurde in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet und in 3. Lesung beschlossen. Für die Umstellung der Weihnachtsbaumbeleuchtung auf LED-Technik erhält die FWTM in diesem Jahr nicht die im Haushaltsplan vorgesehenen 35.000 Euro.

Thema ist in die Beratungen zum Haushalt eingeflossen