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So funktioniert's


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Informieren

Es gibt insgesamt 29 Haushaltsthemen aus verschiedenen Themenbereichen (Bildung, Wirtschaft, Soziales etc.), zu denen wichtige Informationen, etwa zu Kosten und Gender-Budgeting, geliefert werden.

In der Infothek gibt es allgemeine Informationen zum Haushalt sowie ein Glossar.

Auch die Ergebnisse der repräsentativen Bürgerbefragung vom vergangenen Sommer, die die gleichen Ausgabenbereiche zur Bewertung stellte, finden Sie in einer Übersicht, aber auch passend beim jeweiligen Haushaltsthema.

Diskutieren

In derzeit zehn Foren zu einzelnen Haushaltsbereichen können sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Verwendung der städtischen Mittel in den nächsten beiden Jahren austauschen. Im Forum "Sonstiges" finden sich alle Beiträge, die sich in keinem der anderen Foren einordnen lassen.

Bitte beachten Sie die Diskussionsregeln. Wenn Sie sich an der Diskussion beteiligen wollen, müssen Sie bei der Registrierung  den Regeln zustimmen und sich auch an diese halten.

 

Bewerten

Alle Beiträge können von den TeilnehmerInnen des Diskussionsforums kommentiert und bewertet werden. Vorschläge, Ideen oder Wünsche nach Mehr- oder Minderausgaben können Sie direkt als "Neues Thema" innerhalb der thematisch geordneten Foren machen. Diese Beiträge können von anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern kommentiert und bewertet werden.

Änderungsanträge

Am 27. Februar sind die Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsentwurf im Rathaus eingegangen und stehen nun auf dieser Plattform online und können kommentiert und bewertet werden. So weit möglich, sind die einzelnen Fraktionsanträge mit der bisher gelaufenen Diskussion auf der Online-Plattform verknüpft. Am 18., 19. und eventuell am 20. März wird der Hauptausschuss des Gemeinderats die Anträge in einer öffentlichen Sitzung beraten.

Die insgesamt über 330 Anträge können sowohl in der Forenliste kategorisiert nach Themenfeldern angezeigt werden, als auch in einer sortierbaren Gesamtliste aufgerufen werden.

Angezeigt werden neben der Ordnungsziffer (OZ) die Fraktion, die den Änderungsantrag stellt, sowie die Haushaltsstelle im Entwurf des Doppelhaushalts. Außerdem wird in der Spalte "Ausgaben/ Einnahmen" angezeigt, ob der Haushalt durch den Antrag entlastet oder belastet wird.

Zu Belastungen führen :

  • Mehrausgaben
     
  • Mindereinnahmen
    (z.B. durch Steuersenkungen).

Entlastet wird der Haushalt durch

  • Einsparungen
    (z.B. durch Streichen von Zuschüssen)
  • Mehreinnahmen
    (z.B. durch Gebühren- oder Steuererhöhungen)

Aufgelistet werden zudem in den Spalten "Beantragte Veränderung" die Auswirkungen für die beiden Haushaltsjahre 2013 und 2014.

Die Tabellen sind sortierbar durch einen Klick auf die jeweilige Spaltenüberschrift.

ob es sich um eine Einsparung oder eine Mehrausgabe handelt oder ob der Haushalt durch den Antrag

 

Wie geht's weiter?

Die Inhalte der Debatten sowie die Vorschläge werden kontinuierlich an den Gemeinderat weitergeleitet. Damit besteht die Chance - jedoch keine Garantie -, dass die Anregungen der Bürgerschaft vom Gemeinderat übernommen werden. Die Fraktionen können bis ende Februar Anträge zum Doppelhaushalt 2013/2014 stellen. Schnellstmöglich  nach Eingang der Anträge werden diese hier auf der Plattform veröffentlicht.

Vorschläge der Bürgerschaft, die nach Abgabe der Anträge eingehen, werden natürlich weiterhin gesammelt und an die Stadtverwaltung und den Gemeinderat weitergeleitet. Aufgrund des Beratungsablaufs werden sie für die Beschlüsse unter Umständen aber keine Wirkung mehr haben, wenn sie keinen direkten Bezug zu den Haushaltsberatungen haben oder sich nicht in Änderungsanträgen wiederfinden.