Beteiligungshaushalt 2011/2012


Abschluss des Beteiligungsverfahrens

Mit dem Beschluss des Gemeinderats über den Doppelhaushalt 2011/2012 geht auch der Freiburger Beteiligungshaushalt 2011/2012 zu Ende. Wir danken Ihnen für Ihr Interesse und Ihre Beiträge und Bewertungen zum städtischen Haushalt.

Beteiligung

Was geht mich der städtische Haushalt an?

Das Angebot der Bücherei, Radwege, Kindergartenplätze oder Schwimmbäder - das alles hat mit dem städtischen Haushalt zun tun. Verwaltung und Gemeinderat wollen es wissen: Was ist Ihnen wichtig? Nachdem der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung bewertet und kommentiert wurde, ist jetzt der Gemeinderat dran. Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit, die Anträge von den Gemeinderatsfraktionen zu bewerten und Stellungnahmen abzugeben.

Informieren Sie sich. Diskutieren Sie mit.
Bilden Sie sich eine Meinung.


Gender Budgeting

Wie wirkt sich der städtische Haushalt auf Sie aus? Sie ganz persönlich? Auf Ihre Kinder, wenn Sie welche haben? Auf Ihre Nachbarn, Ihr soziales Umfeld, Ihr kulturelles Leben, Ihre Einkäufe, die Art und Weise, wie Sie wohnen, sich bewegen, kurzum darauf, wie Sie leben? Mit Gender Budgeting werden wichtige Informationen zur Verteilung und Wirkung der öffentlichen Mittel erhoben. mehr...

Gender Budgeting

Zwischenauswertung
des Online-Forums

Zwischenauswertung 8. März 2011

Alle Vorschläge, Kommentare und Bewertungen, die bis vergangenen Dienstag, den 8. März, im Online-Forum abgegeben wurden, hat das Team der Arbeitsgruppe Beteiligungshaushalt jetzt für die Fraktionen im Gemeinderat zusammengestellt. Diese können das Votum der Bürgerschaft damit noch für ihre Änderungsanträge zum Haushalt berücksichtigen. Die Abgabefrist für die Anträge der Fraktionen ist vom 16. auf den 22. März verlängert worden.

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Befragung der Freiburgerinnen und Freiburger

Befragung der Freiburgerinnen und Freiburger

Im Rahmen des Beteiligungshaushalt 2011/12 wurden Freiburger Bürgerinnen und Bürger zu den städtischen Finanzen und zur Zufriedenheit mit dem Leben in der Stadt befragt. Wie zufrieden die Bürgerschaft mit einzelnen städtischen Themen ist und an welchen Stellen gespart bzw. mehr ausgegeben werden soll, erfahren Sie auf den folgenden Seiten.


Die Anträge der Fraktionen des Gemeinderats sind jetzt online und können von angemeldeten BenutzerInnen kommentiert und bewertet werden

Anträge der Fraktionen online

Am 22. März sind die Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsentwurf im Rathaus eingegangen und stehen nun auf dieser Plattform online, können hier kommentiert und bewertet werden. So weit möglich, sind die einzelnen Fraktionsanträge mit der bisher gelaufenen Diskussion auf der Online-Plattform verknüpft. Am 11., 12. und eventuell am 13. April wird der Hauptausschuss des Gemeinderats die Anträge in einer öffentlichen Sitzung beraten. mehr...


Geld

Haushalt 2011/2012

Der Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 mit einem Gesamtvolumen von jeweils mehr als 800 Millionen Euro pro Jahr steht im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009, die sich nun durch erhebliche Einnahmeausfälle im Haushalt niederschlagen.

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Auch in Zukunft Bürgerbeteiligung beim Kommunalhaushalt

Abschlussbericht Beteiligungshaushalt 2011/2012

Keine Mehrheit für Stadtteilkonferenzen und kein Kompetenzverlust für den Gemeinderat

Bereits zum zweiten Mal hat die Stadt Freiburg im vergangenen Jahr den Doppelhaushalt unter öffentlicher Beteiligung der Bürgerschaft aufgestellt und jetzt eine durchweg positive Bilanz gezogen. Wichtige Elemente dieser Beteiligung waren eine Online-Plattform mit Diskussionsforen, Infothek und Bewertungsmöglichkeit einzelner Ausgabepositionen, eine repräsentative Bürgerumfrage über die Ausgabeschwerpunkte sowie eine umfangreiche Berichterstattung im Amtsblatt. Allein 1500 Personen, so Bürgermeister Ulrich von Kirchbach am Dienstag im Gemeinderat, hätten sich auf der Online-Plattform angemeldet und Diskussionsbeiträge geliefert. Für den kommenden Doppelhaushalt 2013/14 plane die Stadt das Verfahren in dieser bewährten Form weiter zu führen. mehr...

Abschlussbericht zum Download (PDF)


Entlastung durch Mehreinnahmen

Doppelhaushalt

Geringere Kreditaufnahme und weitere Sanierungen sind 2011 und 2012 möglich

Gute Nachrichten erreichten die Stadt jetzt vom Finanzministerium Baden-Württemberg: Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung lassen erwarten, dass die Steuereinnahmen 2011 rund 17,5 Millionen Euro zusätzlich in die Stadtkasse spülen werden. Im Jahr 2012 werden es voraussichtlich sogar 19 Millionen sein. mehr...


Regierungspräsidium
genehmigt Haushalt

Regierungspräsidium genehmigt Haushalt

Mit Erlass vom 4. Juli 2011 hat das Regierungspräsidium Freiburg als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde die Gesetzmäßigkeit des Doppelhaushaltes 2011/2012 bestätigt und der Stadt Freiburg für die vergangenen Jahre Konsolidierungserfolge neben der Sanierung der Infrastruktur und dem Abbau der Verschuldung attestiert. mehr...


Haushalt 2011/2012 verabschiedet

Viel Material bei den Haushaltberatungen

Nach über drei Monaten seit der Vorstellung des Haushaltsentwurfs und nach über fünfstündiger Sitzung in 3. Lesung fiel am 17. Mai die Entscheidung: Die Mehrheit des Gemeinderats verabschiedete den Doppelhaushalt 2011/2012.


Beratung von Themen mit Auswirkungen auf den Haushalt

Ende letzten Jahres wurden Gemeinderatsdrucksachen mit erheblichen Auswirkungen auf den Haushalt zurückgestellt. Ziel war, die inhaltliche Diskussion im zeitlichen Kontext zu den aktuellen Haushaltsberatungen zu führen. Diese Gemeinderatsdrucksachen mit Auswirkungen auf den Doppelhaushalt 2011/2012 wurden am 8. Februar mit dem Haushalt in den Gemeinderat eingebracht und werden im Gemeinderat am 10. Mai in öffentlicher Sitzung beschlossen, so dass das Ergebnis in die Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/12 am 17. Mai Eingang finden kann.
Zu den haushaltsrelevanten Themen der Gemeinderatssitzung vom 10. Mai


Zweite Lesung beendet

Ablauf der Beratungen in zweiter Lesung

Nachdem die Fraktionen Ende März ihre Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf formuliert haben, sind diese in drei Sitzungstagen am Montag, Dienstag und Mittwoch im Hauptausschuss in zweiter Lesung behandelt worden. Welche Anträge mehrheitlich befürwortet wurden, sehen Sie hier: Erfolgreiche Anträge im Überblick
Alternativ finden Sie hier die Liste aller Anträge


Haushaltsthemen

Die Haushaltsthemen

Sie sind gefragt: Wo soll mehr ausgegeben, wo gespart werden? Informieren Sie sich über die städtischen Haushaltsthemen.
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