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Aktuelles


Doppelhaushalt

Entlastung durch Mehreinnahmen

Geringere Kreditaufnahme und weitere Sanierungen sind 2011 und 2012 möglich

Gute Nachrichten erreichten die Stadt jetzt vom Finanzministerium Baden-Württemberg: Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung lassen erwarten, dass die Steuereinnahmen 2011 rund 17,5 Millionen Euro zusätzlich in die Stadtkasse spülen werden. Im Jahr 2012 werden es voraussichtlich sogar 19 Millionen sein. mehr...

 

Regierungspräsidium genehmigt Haushalt

Regierungspräsidium genehmigt Haushalt

Mit Erlass vom 4. Juli 2011 hat das Regierungspräsidium Freiburg als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde die Gesetzmäßigkeit des Doppelhaushaltes 2011/2012 bestätigt und der Stadt Freiburg für die vergangenen Jahre Konsolidierungserfolge neben der Sanierung der Infrastruktur und dem Abbau der Verschuldung attestiert. mehr...

 

Viel Material bei den Haushaltberatungen

Haushalt 2011/2012 verabschiedet

Nach über drei Monaten seit der Vorstellung des Haushaltsentwurfs und nach über fünfstündiger Sitzung in 3. Lesung fiel heute die Entscheidung: Die Mehrheit des Gemeinderats verabschiedete heute den Doppelhaushalt 2011/2012 als Satzung. mehr...

 

Beratung von Themen mit Auswirkungen auf den Haushalt

Ende letzten Jahres wurden Gemeinderatsdrucksachen mit erheblichen Auswirkungen auf den Haushalt zurückgestellt. Ziel war, die inhaltliche Diskussion im zeitlichen Kontext zu den aktuellen Haushaltsberatungen zu führen. Diese Gemeinderatsdrucksachen mit Auswirkungen auf den Doppelhaushalt 2011/2012 wurden am 8. Februar mit dem Haushalt in den Gemeinderat eingebracht und werden im Gemeinderat am 10. Mai in öffentlicher Sitzung beschlossen, so dass das Ergebnis in die Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/12 am 17. Mai Eingang finden kann.
Zu den haushaltsrelevanten Themen der Gemeinderatssitzung vom 10. Mai

 

Ablauf der Beratungen in zweiter Lesung

Erfolgreiche Anträge im Überblick

Am Montag, Dienstag und Mittwoch haben die Mitglieder des gemeinderätlichen Hauptausschusses insgesamt über 300 Änderungsanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2011 / 2012 beraten. Dabei fanden bereits zahlreiche Anträge eine Mehrheit. Sie werden im Rahmen der dritte Lesung am 17. Mai "en bloc" beschlossen und damit Bestandteil des Haushaltsplans. mehr...

 

Zweite Lesung im Gange

Nachdem die Fraktionen Ende März ihre Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf formuliert haben, werden diese seit Montag im Hauptausschuss in zweiter Lesung behandelt. Die Beratungen werden am Mittwoch, 13. April um 16.15 Uhr im Neuen Ratssaal im Rathaus fortgesetzt. Die Sitzung ist öffentlich, der Ratssaal ist barrierefrei zugänglich. mehr...

 

Die Anträge der Fraktionen des Gemeinderats sind jetzt online und können von angemeldeten BenutzerInnen kommentiert und bewertet werden

Anträge der Fraktionen online

Am 22. März sind die Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsentwurf im Rathaus eingegangen und stehen nun auf dieser Plattform online, können hier kommentiert und bewertet werden. So weit möglich, sind die einzelnen Fraktionsanträge mit der bisher gelaufenen Diskussion auf der Online-Plattform verknüpft. Am 11., 12. und eventuell am 13. April wird der Hauptausschuss des Gemeinderats die Anträge in einer öffentlichen Sitzung beraten. mehr...

 

Beteiligungsbericht 2010

Beteiligungsbericht 2010

Neben den zwei Haushaltsbüchern legt die Verwaltung dem Gemeinderat noch ein weiteres wichtiges Zahlenwerk vor: den jährlichen Beteiligungsbericht. In diesem Jahr bereits zum 16. Mal sind hier alle wichtigen Daten zur Entwicklung der 35 Unternehmen, vier Eigenbetrieben und zehn Zweckverbänden, an denen die Stadt Freiburg beteiligt ist, enthalten. Der Bericht informiert zum einen umfänglich, zum anderen dient er Gemeinderat und Verwaltung zur Steuerung. Die Veröffentlichung im Internet dient darüber hinaus der Transparenz über die Tätigkeiten der Gesellschaften. mehr...

 

Zwischenauswertung 8. März 2011

Zwischenauswertung des Online-Forums

Alle Vorschläge, Kommentare und Bewertungen, die bis vergangenen Dienstag, den 8. März, im Online-Forum abgegeben wurden, hat das Team der Arbeitsgruppe Beteiligungshaushalt jetzt für die Fraktionen im Gemeinderat zusammengestellt. Diese können das Votum der Bürgerschaft damit noch für ihre Änderungsanträge zum Haushalt berücksichtigen, deren Abgabefrist am 16. März endet. mehr...

 

OB Salomon

Sanierung des Theodor- Heuss-Gymnasium kann voraussichtlich zeitlich vorgezogen werden

In der Nacht zum Montag haben sich Vertreter des Bundes und der Länder auf einen Kompromiss den Regelsätzen für Hartz-IV-Bezieher geeinigt. Die Stadt erwartet durch die mit dem Kompromiss schrittweise zugesagte Übernahme der Grundsicherung durch den Bund eine deutliche Entlastung des Haushalts. Unter der Voraussetzung, dass die Erstattungen bei der Grundsicherung auch tatsächlich ab 2012 in der erwarteten Höhe kassenwirksam werden, schlägt das Bürgermeisteramt vor, die Einnahmen gezielt für schulische Vorhaben zu verwenden, die im aktuellen Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 angesichts des angespannten Haushalts zunächst zurück gestellt werden mussten. An erster Stelle der Prioritätenliste steht dabei die weitere Sanierung des Theodor-Heuss-Gymnasiums in St. Georgen. OB Salomon hat Baubürgermeister Prof. Haag gebeten, einen Zeitplan für eine schnellere Umsetzung des Vorhabens zu erarbeiten, um den zweiten Bauabschnitt vorziehen zu können. mehr...


Haushaltseinbringung durch OB Salomon und EBM Neideck

Wirtschafts- und Finanzkrise führt zu drastischen Einbrüchen bei Finanzzuweisungen

Oberbürgermeister Dieter Salomon und Erster Bürgermeister Otto Neideck bringen Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 in den Gemeinderat ein

Mit der Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushalts für die Jahre 2011 und 2012 durch Oberbürgermeister Dieter Salomon und Ersten Bürgermeister Otto Neideck beginnen am heutigen 8. Februar die Haushaltsberatungen, die voraussichtlich am 17. Mai mit dem Satzungsbeschluss über das Zahlenwerk abgeschlossen sein werden. Das vom Bürgermeisteramt erarbeitete Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von jeweils mehr als 800 Millionen Euro pro Jahr steht im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009, die sich nun durch erhebliche Einnahmeausfälle, vor allem bei den so genannten Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz, im Haushalt niederschlagen. mehr...


Bürgerbefragung

Ergebnisse der Bürgerumfrage vom Herbst 2010 liegen vor

Insgesamt überwiegt Zufriedenheit mit Ausgabenstruktur - Antworten stark von sozialen Merkmalen der Befragten geprägt

Wofür gibt die Stadt ihr Geld aus? Antworten auf diese Frage geben unter anderem die Ergebnisse aus der Bürgerbefragung, die von der Statistik-Abteilung des Amts für Bürgerservice und Informationsverarbeitung im Herbst vergangenen Jahres unter einer repräsentativen Auswahl von Freiburger Bürgerinnen und Bürger erhoben wurde. Ein großer Teil der darin gestellten Fragen knüpfte an die Umfrage von 2007 an und fragte danach, für welche Themenbereiche mehr oder weniger Geld ausgegeben werden sollte. mehr...


Bernd Nußbaumer, Leiter der Stadtkämmerei

"...ernst, aber nicht hoffnungslos"

Interview mit dem Kämmereichef Bernd Nußbaumer über die Finanzlage der Stadt im Vorfeld der Haushaltsberatungen

Seit Juli 2008 leitet Bernd Nußbaumer die Stadtkämmerei mit rund einhundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. In seiner Verantwortung stehen unter anderem die Stadtkasse, über die alle Zahlungen abgewickelt werden, die Abteilung Beteiligungen als Schnittstelle zu den städtischen Gesellschaften, die Steuerabteilung sowie die Haushaltsabteilung. Wir befragten ihn zur aktuellen Finanzlage der Stadt. mehr...