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Haushaltsthemen


Für die Beteiligungsplattform hat die Verwaltung den Haushalt analog zu den in der repräsentativen Bürgerumfrage erfragten Themenfeldern strukturiert und bietet hier wichtige Informationen zu Kosten oder Genderaspekten sowie die jeweiligen Ergebnisse der Bürgerumfrage. Die Ausgaben sind nicht zwingend  wie im Haushaltsentwurf Einzelplänen und Ämtern, sondern Themen und Bereichen zugeordnet. So werden die städtischen Leistungen deutlich - unabhängig davon, welches Amt dafür verantwortlich ist. Angegeben sind die im Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 angesetzten Kosten jedes Themenbereichs für das Haushaltsjahr 2011.

Nicht dargestellt wurden der Einfachheit halber, wie beim letzten Beteiligungshaushalt, die den Ausgaben teilweise gegenüberstehenden Einnahmen. So erhält die Stadt Freiburg zum Beispiel für bestimmte Investitionen anteilig Zuschüsse von Bund oder Land. Einzelheiten können dem Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 entnommen werden.

Der herkömmliche Haushalt ist gegliedert in den Verwaltungshaushalt, der alle laufenden Einnahmen und Ausgaben wie Steuern, Personalkosten und Zinsen umfasst, sowie den Vermögenshaushalt, der die Investitionen und ihre Finanzierungen enthält. Das sind alle jene Ausgaben und Einnahmen, die das Vermögen der Gemeinde verändern. So gehören die Personalkosten eines Museums in den Verwaltungshaushalt, die Sanierung des Museumsgebäudes jedoch in den Vermögenshaushalt. Diese Unterscheidung ist auch deshalb bedeutend, da Kredite nur im Vermögenshaushalt und nur für Investitionen aufgenommen werden dürfen.

Damit sind die Ausgaben für die einzelnen Produktbereiche aber sowohl im Verwaltungshaushalt wie auch im Vermögenshaushalt zu finden. Dies ist für viele, die den Haushalt zum ersten Mal in der Hand halten, verwirrend. Wichtig ist in der Diskussion aber nicht, in welchem Haushalt Ausgaben verbucht werden, sondern wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern einzelne städtische Leistungen sind.

Auch nicht unterschieden wird bei der Angabe der Aufwendungen zwischen Pflichtleistungen und freiwilligen Leistungen. Ein Beispiel: Die Stadt muss laut Bundesgesetz eine bestimmte Zahl von Kindergartenplätzen bereitstellen (Pflichtleistung). Freiburg geht aber (freiwillig) weit über diese Vorgabe hinaus. Hier zwischen freiwilliger und Pflichtleistung zu trennen, ist wenig sinnvoll und in den wenigsten Fällen monetär abgrenzbar.

Der Verflechtungen innerhalb des „Konzerns Stadt“, also die städtischen Beteiligungen an insgesamt 35 Unternehmen, vier Eigenbetrieben und zehn Zweckverbänden, machen die Überschaubarkeit nicht leichter. Im Haushaltsplan tauchen die städtischen Betriebe, Tochtergesellschaften und Unternehmensbeteiligungen nur indirekt auf - etwa über Zuschusszahlungen, Gewinnausschüttungen oder Konzessionsabgaben - da die Unternehmen und Betriebe eigene Wirtschaftspläne erstellen. Nur falls die Betriebe direkte städtische Zuschüsse erhalten, wie der Eigenbetrieb Theater Freiburg oder die "Freiburg Wirtschaft Touristik und Messe GmbH", werden diese angegeben.

Welche Beteiligungen zur Stadt gehören, welche politische und wirtschaftliche Rolle sie für die Stadtpolitik spielen und welchen Nutzen der städtische Haushalt daraus am Ende hat, das dokumentiert der jährliche Beteiligungsbericht der Stadtkämmerei. Auf 120 Seiten stellt er die wichtigsten Unternehmensdaten und -zahlen jeder Beteiligung dar und ist gleichzeitig ein Steuerungsinstrument für die Stadt als Gesellschafterin. Der Beteiligungsbericht 2010 mit den Daten des Jahres 2009 wird am 15. März im Gemeinderat verabschiedet und steht dann auch hier auf der Plattform zum Download bereit.