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Ablauf der Haushaltsberatungen


Alle zwei Jahre wird in Freiburg ein Doppelhaushalt verabschiedet. Im Folgenden zeigen wir kurz, wie der Freiburger Haushalt 2011/2012 vorbereitet, diskutiert und beschlossen wird.

Die FinanzexpertInnen der Stadtkämmerei fingen im Vorjahr damit an, Informationen für die Haushaltsaufstellung zu sammeln. Die Ämter und Fachbereiche melden ihren Bedarf für den Doppelhaushalt 2011/2012 an, die Einnahmen werden abgeschätzt. Danach musste gebündelt und abgeglichen werden. Erneut waren die Ämter aufgefordert, als Zusatztext Gender-Aspekte in den nächsten Doppelhaushalt einzubinden.

Am 8. Februar 2011 wurde der Haushaltsplanentwurf 2011/2012 in den Gemeinderat eingebracht. Dabei wurden die Etatreden des Oberbürgermeisters und des Finanzbürgermeisters gehalten.

Die Stadträtinnen und Stadträte nehmen jetzt den rund 700 Seiten dicken Entwurf unter die Lupe. Wer will, kann den Planentwurf im Internet einsehen.

In der 1. Lesung am 21. und 22. Februar informiert die Verwaltung den Gemeinderat in nicht-öffentlichen Sitzungen detailliert über die Haushaltsansätze und beantwortet Fragen.

Parallel zu den Haushaltsberatungen bleibt das Online-Forum bis 17. Mai geöffnet. Die Anregungen aus der Bürgerschaft werden zum Stichtag 8. März an die Fraktionen des Gemeinderats weitergegeben, die am 16. März ihre Änderungsanträge stellen (die Frist wurde mittlerweile auf Antrag der Fraktionen auf den 22. März verlängert).

Es folgen zwei oder drei öffentliche Sitzungen des Hauptausschusses - die 2. Lesung am 11., 12. und  am 13. April: Hier werden die Fraktionsanträge - Umverteilungen, Einsparungen oder Mehrausgaben - diskutiert und bereits mehrheitlich befürwortet oder abgelehnt.

Am 10. Mai entscheidet der Gemeinderat über die im Rahmen der Haushaltsberatungen eingebrachten haushaltsrelevanten Drucksachen nach jeweiliger Vorberatungen im Fachausschuss.

"Strittige" Fragen werden auf die letzte und 3. Lesung im Gemeinderat am 17. Mai gesetzt und dort abschließend entschieden. Damit steht der Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre als verbindlicher Plan, der dem Regierungspräsidium zur Genehmigung vorgelegt werden muss. Die nächsten Haushaltsberatungen stehen dann erst wieder im Jahr 2012 an.