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Haushaltsrelevante Drucksachen der Verwaltung


Hier finden Sie die haushaltrelevanten Vorlagen der Stadtverwaltung, die am 8. Februar mit dem Haushalt eingebracht worden sind. Ende letzten Jahres wurden Gemeinderatsdrucksachen mit erheblichen haushaltsrelevanten Auswirkungen zum Teil bereits vorberaten mit dem Ziel, eine inhaltliche Diskussion im zeitlichen Kontext zu den Haushaltsberatungen vorzunehmen. Weitere finanzrelevante Drucksachen wurden bis zur Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2011/2012 zurück gestellt, um auf der Basis konkreter Haushaltsdaten über das weitere Vorgehen entscheiden können. Darüber hinaus wurden im 2. Halbjahr 2010 vom Gemeinderat teilweise bereits Entscheidungen getroffen, Vorhaben für den Geltungsbereich des Doppelhaushaltes zurückzustellen. Im Laufe der Haushaltsberatungen haben sich aufgrund von Fraktionsanträgen oder anderen Entwicklungen weitere Themen ergeben, die ebenfalls als Drucksache aufbereitet wurden.

Die Drucksachen bestehen aus einer Informations- bzw. Beschlussvorlage für den Gemeinderat und aus Anlagen mit Erläuterungen. Der aktuelle Beschlussantrag ist der jeweils letzten Ergänzungsdrucksache zu dem Thema zu entnehmen.

Über die haushaltsrelevanten Drucksachen soll in der Sitzung des Gemeinderates am 10. Mai eine Entscheidung getroffen werden, so dass das Ergebnis in die Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/12 am 17. Mai Eingang finden kann.

Die Reihenfolge der Drucksachen orientiert sich an der Beratungsfolge im Gemeinderat am 10. Mai

 

Vorlage Betreff   Abstimmung
G-11/049

Einbringung des Doppelhaushaltes 2011/2012 h i e r : Haushaltsrelevante Drucksachen
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass über die in der Anlage aufgeführten haushaltsrelevanten Drucksachen in den Fachausschüssen zu beraten und bis zum 10.05.2011 Entscheidungen zu treffen sind. Die Ergebnisse sind dann zur Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2011/2012 am 17.05.2011 in den Gemeinderat einzubringen.
 

Vorlage
Anlagen
 
G-11/118 Einführung der Zweitwohnungsteuer in Freiburg h i e r : Antrag der Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/ DIE GRÜNEN Vorlage
Anlagen  

mehrheitlich beschlossen
G-11/135 Änderung Vergnügungsteuersatzung h i e r : Erhöhung der Vergnügungsteuer auf Geldspielgeräte (Anträge von Junges Freiburg/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Unabhängige Listen und Freie Wähler) Vorlage
Anlagen

mehrheitlich beschlossen
G-11/140 Informationen zur Fremdenverkehrsabgabe (Fraktionsanträge von SPD-Fraktion und Fraktionsgemeinschaft Unabhängige Listen) Vorlage
abgesetzt - Beratung und Beschluss im Gemeinderat am 17. Mai im Rahmen der 3. Lesung
G-11/134 Veräußerung von Streubesitz h i e r : Aufhebung der Bindungswirkung aus dem Bürgerentscheid vom 12.11.2006 (Anträge von Junges Freiburg / DIE GRÜNEN, CDU und Freie Wähler) Vorlage
Anlagen

mehrheitlich beschlossen

G-11/023
G-11/023.1
(Ergänzungs-drucksache)

Ausbau der Betreuungsplätze (Ausbauplanung) für unter 3-Jährige - Stand der Umsetzung im Jahr 2010 - Ausbauplanung 2011 - 2013 Vorlage
Anlagen
Vorlage

mehrheitlich beschlossen
G-10/172
G-10/172.1
G-10/172.2
(Ergänzungs-drucksachen)
Ganztagesgrundschulkonzeption Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen
G-10/205
G-10/205.1
G-10/205.2
(Ergänzungs-drucksache)
Bildungsteilhabe und mehr Bildungsgerechtigkeit in Freiburg Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen
G-11/022
G-11/022.1
(Ergänzungs-drucksache)
Frühe Hilfen in Freiburg h i e r : Gesamtkonzeption und Finanzierungsplan Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen
G-11/042 Investitionskostenzuschuss für den Sanierungsneubau des Katholischen Kindergartens St. Michael Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen
G-11/026
G-11/026.1
(Ergänzungs-drucksache)
Ausbau der Jugendberufshilfe h i e r : Maßnahmen für junge Menschen unter 25 Jahren Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen
G-11/062
G-11/062.1
(Ergänzungs-drucksache)
Fortschreibung des Sanierungs- und Investitionsprogramms des Gebäudemanagements Freiburg (GMF) Vorlage
Anlagen
Vorlage

einstimmig beschlossen
G-11/080
G-11/080.1
(Ergänzungs-drucksache)
Straßenzustand in Freiburg h i e r: Sanierungs- und Erneuerungsbedarf Vorlage
Anlagen
Vorlage

einstimmig beschlossen
G-11/081
G-11/081.1
(Ergänzungs-drucksache)
Zustand der Ingenieurbauwerke in Freiburg h i e r: Sanierungs- und Erneuerungsbedarf Vorlage
Anlagen
Vorlage

einstimmig beschlossen
G-10/174 ÖPNV h i e r : Einführung eines Sozialtickets in Freiburg Vorlage
Anlagen

mehrheitlich beschlossen
G-11/035 ÖPNV h i e r: 1. Aktualisierter Rahmenzeitplan Stadtbahnprojekte des 'vordringlichen Bedarfes' 2. Fortgeschriebene erste Umsetzungsstufe für das integrierte regionale Nahverkehrskonzept Breisgau-S-Bahn 2020 Vorlage
Anlagen

mehrheitlich beschlossen
G-11/035.1
G-11/035.2
(Ergänzungs-drucksachen)
ÖPNV h i e r: 1. Aktualisierter Rahmenzeitplan Stadtbahnprojekte des 'vordringlichen Bedarfes' 2. Beschluss zur Umsetzung des Gesamtprojekts und der 'Ausbaustufe 2018' des integrierten regionalen Nahverkehrskonzepts Breisgau-S-Bahn 2020 Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

mehrheitlich beschlossen
G-10/064
G-10/064.1
G-10/064.2
(Ergänzungs-drucksachen)
Klimaschutz in Freiburg: Umsetzung 'Maßnahmenplan Klimaschutz' und Mittelverwendung '10 % Konzessionsabgabe für zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen' h i e r : 3. Zwischenbericht Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen
G-11/014 Förderprogramm 'Energiebewusst Sanieren' 2009 / 2010 h i e r : Sachstandsbericht und Fortschreibung Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen
G-11/021
G-11/021.1
(Ergänzungs-drucksache)
Nutzung der Räume unter dem Siegesdenkmal - ehemaliges 'Z' Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

mehrheitlich beschlossen
G-11/019
G-11/019.1
(Ergänzungs-drucksache)
Beteiligung der Stadt Freiburg am Modellprogramm Bürgerarbeit Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung am 17. Mai 2011
G-11/020
G-11/020.1
(Ergänzungs-drucksache)
Gesamtkonzeption für die sozialarbeiterischen Begleitmaßnahmen zur Begrenzung des Alkoholkonsums in der Innenstadt h i e r : Präventionsprojekt PräRIE Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

mehrheitlich beschlossen
G-11/004
G-11/004.1
(Ergänzungs-drucksache)
Bürgerschaftliches Engagement in Freiburg h i e r : Ergebnis der Beratungen in den Fachausschüssen und Europäisches Freiwilligenjahr 2011 Vorlage
Anlagen
Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen
G-11/056 Eigenbetrieb Theater Freiburg h i e r : Sanierung der Bühnentechnik und behindertengerechte Erschließung des Großen Hauses Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen
G-11/052 Eigenbetrieb Theater h i e r : Wirtschaftsplan für die Geschäftsjahre 2011/2012 und 2012/2013 Vorlage
Anlagen

einstimmig beschlossen

 

Die folgenden Drucksachen wurden von der Verwaltung vorerst zurückgestellt, da noch Beratungsbedarf (verwaltungsintern bzw. in den Fachausschüssen) besteht.

Vorlage Betreff  
G-11/028 Neubau einer sechsgruppigen Kindertageseinrichtung mit inklusiver Konzeption auf dem Westbad-Gelände Vorlage
Anlagen
G-11/084 Planetarium Freiburg h i e r: Ersatzbeschaffung neuer Projektionstechnik Vorlage
Anlagen
G-11/066 Entwicklungskonzept zur Neuordnung der Sportachse im Dietenbachpark h i e r : Erste Umsetzungsmaßnahme durch die Neuanlage eines Kunstrasenspielfeldes
 
Vorlage
Anlagen
G-11/044 Sanierung und Umbau der Reinhold-Schneider-Schule zur Ganztagesgrundschule und zur Kindertagesstätte h i e r : Aktueller Stand zur Planung des Bauvorhabens Vorlage
Anlagen
G-11/107 10.000 neue Bäume für Freiburg - Klimaadaption durch die Pflanzung neuer Bäume h i e r : Antrag der Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/DIE GRÜNEN vom 21.06.2010 Vorlage
Anlagen
G-11/108 Erhaltungs-, Entwicklungs- und Parkpflegekonzept für den Mösle- und Waldseepark in Freiburg h i e r : Erforderliche Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des gartendenkmalpflegerischen Gutachtens Vorlage
Anlagen
G-11/064 Entwicklungskonzept für öffentliche Grün- und Freiflächen Vorlage
Anlagen
G-10/249

Zusatzmaßnahmen an Schulen zum Schutz vor Gewalttaten - Empfehlungen der Amok-Expertenkommission des Landes h i e r : Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD, Unabhängige Listen, FDP und Grüne Alternative Freiburg vom 19.10.2010
Ergebnis der zweiten Lesung: Die Drucksache geht nicht in den weiteren vorgesehenen Beratungslauf. Inhaltlich wird das Thema Amokprävention in den zuständigen Fachausschüssen beraten.

Vorlage
Anlagen