>Entlastung durch Mehreinnahmen

Entlastung durch Mehreinnahmen


Doppelhaushalt

Geringere Kreditaufnahme und weitere Sanierungen sind 2011 und 2012 möglich

Gute Nachrichten erreichten die Stadt jetzt vom Finanzministerium Baden-Württemberg: Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung lassen erwarten, dass die Steuereinnahmen 2011 rund 17,5 Millionen Euro zusätzlich in die Stadtkasse spülen werden. Im Jahr 2012 werden es voraussichtlich sogar 19 Millionen sein.

Nach dem Beschluss der Gemeinderats vom Mai 2011 sollen die zusätzlichen Einnahmen – die damals schon erwartet worden waren – zunächst dazu dienen, die globale Minderausgabe in Höhe von 6 Millionen Euro zu vermeiden. Damit ist eine pauschale Kürzung im Haushalt gemeint, für die keine konkreten Projekte oder Vorhaben benannt sind. Der verbleibende Rest von 11,5 Millionen soll entsprechend dem Masterplan zur Hälfte für die Reduzierung der Kreditaufnahme, zur anderen Hälfte für Sanierungsarbeiten an Gebäuden, Straße oder Brücken verwandt werden.

Gleiches gilt auch für das Jahr 2012, für das ebenfalls mit einer erheblichen Mehreinnahme in Höhe von 19 Millionen Euro gerechnet werden kann. Aber trotz dieser guten Vorzeichen ist bis Ende 2012 noch eine Nettokreditaufnahme in Höhe von 30 Millionen erforderlich – sofern sich die Gewerbesteuereinnahmen nicht noch einmal verbessern, erklärte Finanzbürgermeister Otto Neideck. Dies sei vor allem deshalb nötig, um wichtige Investitionen tätigen zu können.