>Haushalt 2011/2012 verabschiedet

Haushalt 2011/2012 verabschiedet


Viel Material bei den Haushaltberatungen

Gesamtvolumen 1,6  Milliarden Euro

Nach über drei Monaten seit der Vorstellung des Haushaltsentwurfs und nach über fünfstündiger Sitzung in 3. Lesung fiel am 17. Mai die Entscheidung: Die Mehrheit des Gemeinderats verabschiedete den Doppelhaushalt 2011/2012 als Satzung.

2011 erreicht der Gesamtetat ein Volumen von 813,56 Millionen Euro, 2012 sind es 821,51 Millionen Euro. Die Zuführung vom Vermögenshaushalt beträgt in diesem Jahr 6.85 Millionen und 9.83 Millionen im nächsten Jahr.

Eckwerte des Doppelhaushalts 2011/2012

  2011 2012
Gesamt 813,56 Mio € 821,51 Mio €
Verwaltungshaushalt 707,94 Mio € 724,20 Mio €
Vermögenshaushalt 105,62 Mio € 97,31 Mio €
Kreditaufnahmen 19.79 Mio € 40,91 Mio €
Verpflichtungsermächtigung - 25,26 Mio €
Hebesätze
 Grundsteuer A
 Grundsteuer B
 Gewerbesteuer
600 v.H.
600 v.H.
400 v.H.
600 v.H.
600 v.H.
400 v.H.

Um den Haushalt finanzieren zu können, müssen rund 40 Millionen neuer Schulden aufgenommen werden (Nettokreditaufnahme für beide Jahre 40.588.00 Millionen Euro). Vollzogen werden kann der neue Haushalt erst, wenn die Genehmigung des Regierungspräsidiums vorliegt, die nicht vor Juli zu erwarten ist.

Vorangegangen waren in der Schlussrunde die Haushaltsreden der Fraktionen und die Abstimmung über knapp 40 Anträge, die nach der 2. Lesung als „strittig“ erklärt worden waren.

Entscheidungen in der letzten Runde

  • Für die städtische Beteiligung am Modellprojekt Bürgerarbeit mit der Einrichtung von bis zu 70 städtischen Bürgerarbeitsplätzen in Anstellungsträgerschaft des Vereins zur Förderung kommunaler Arbeits- und Beschäftigungsmaßnahmen (VABE e.V.) stellt der Gemeinderat 175.000 Euro in diesem und 350.000 Euro im nächsten Jahr bereit.
  • Die Mehrheit des Gemeinderats befürwortet einen Zuschuss von 15.000 Euro jährlich für den Schulbauernhof und außerschulischer Lernort im Freiburger Osten, den Kunzenhof.
  • Die ehrenamtliche Freiburger Behindertenbeauftragte erhält wie bereits in 2. Lesung mehrheitlich befürwortet eine jährliche Aufwandsentschädigung in Höhe von insgesamt 6.000 Euro.
  • Das freie Opernensemble Young Opera erhält im Jahr 2011 und 2012 einen Zuschuss in Höhe von je 15.000 Euro
  • Das Alkoholpräventionsprojekt Prärie wird 2011 und 2012 fortgeführt.
  • Die kostendeckende Erhebung der Gebühren für Waffenkontrollen führen zur Entlastung des Haushalts von jährlich 95.000 Euro.