>Strittige Anträge zur 3. Lesung

Strittige Anträge zur 3. Lesung


Die Haushaltsberatungen neigen sich dem Ende zu: Am 17. Mai 2011 entscheidet der Gemeinderat in 3. Lesung über den Doppelhaushalt 2011/2012.
Bevor der Gemeinderat den Stellenplan, die Haushaltssatzung und die Finanzplanung 2010-2014 beschließt, werden die folgenden strittigen Anträge nochmals diskutiert und abgestimmt.

OZ Fraktion Kurztitel Ausgaben/ Einnahmen beantragte Veränderung 2012 beantragte Veränderung 2011 Abstimmung Bewertung
3 JFG Zuschuss Kunzenhof
Mehrausgaben 15.000 15.000

strittig gestellt (JFG) - mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung
4 Finde ich gut!
-3 Finde ich nicht gut!
11 JFG Behindertenbeauftragte/r
Mehrausgaben 6.000 6.000

strittig gestellt (SPD, UL, GAF) - mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung
3 Finde ich gut!
-3 Finde ich nicht gut!
93 SPD Behindertenbeauftragte/r
Mehrausgaben 25.000 8.300

strittig gestellt (SPD) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
6 Finde ich gut!
-1 Finde ich nicht gut!
165 UL Behindertenbeauftragte/r
Mehrausgaben 34.600 17.000

strittig gestellt (UL) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
13 Finde ich gut!
-1 Finde ich nicht gut!
268 GAF Behindertenbeauftragte/r
Mehrausgaben 32.500 16.250

strittig gestellt (GAF) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
14 Finde ich gut!
-1 Finde ich nicht gut!
43 CDU Zuschuss Young Opera
Mehrausgaben 7.000 7.000

modifiziert zu jeweils 15.000 Euro 2011/ 2012 - strittig gestellt (CDU) - mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung
5 Finde ich gut!
-7 Finde ich nicht gut!
154 UL Zuschuss Young Opera
Mehrausgaben 20.000 20.000

modifiziert zu jeweils 15.000 Euro 2011/ 2012 - strittig gestellt (UL) - mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung
4 Finde ich gut!
-11 Finde ich nicht gut!
81 SPD Förderung Freie Theater: Die Schönen der Nacht
Mehrausgaben 2.000 2.000

strittig gestellt (SPD) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
5 Finde ich gut!
-6 Finde ich nicht gut!
97 SPD Quartiersmanagement
Mehrausgaben 15.000 7.500

strittig gestellt (SPD) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
6 Finde ich gut!
-2 Finde ich nicht gut!
167 UL Quartiersmanagement
Mehrausgaben 28.900 28.300

strittig gestellt (UL) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
20 Finde ich gut!
-3 Finde ich nicht gut!
103 SPD Jugendsozialarbeit an Schulen
Mehrausgaben 75.000 30.000

strittig gestellt (SPD) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
9 Finde ich gut!
0 Finde ich nicht gut!
273 GAF Jugendsozialarbeit an Schulen
Mehrausgaben 140.000 32.000

strittig gestellt (GAF) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
14 Finde ich gut!
0 Finde ich nicht gut!
108 SPD Alkoholpräventionsprojekt Prärie
Mehrausgaben 18.000 9.000

strittig gestellt (SPD) - modifizierter Antrag mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung
2 Finde ich gut!
-3 Finde ich nicht gut!
179 UL Alkoholpräventionsprojekt Prärie
Mehrausgaben 30.000 30.000

strittig gestellt (UL) - modifizierter Antrag mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung
14 Finde ich gut!
-3 Finde ich nicht gut!
112 SPD Betreuung von Kindern/ Familienangehörigen von JVA-Insassen
Mehrausgaben 10.000 10.000

strittig gestellt (SPD) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
4 Finde ich gut!
-1 Finde ich nicht gut!
278 GAF Betreuung von Kindern/ Familienangehörigen von JVA-Insassen
Mehrausgaben 10.000 10.000

strittig gestellt (GAF) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
14 Finde ich gut!
-1 Finde ich nicht gut!
147 UL Förderung Freie Theater: Konzeptions- und Projektförderung
Mehrausgaben 30.000 0

strittig gestellt (UL) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
12 Finde ich gut!
-4 Finde ich nicht gut!
159 UL Zuschuss Tanzfestival
Mehrausgaben 0 15.000

strittig gestellt (UL) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
13 Finde ich gut!
-5 Finde ich nicht gut!
181 UL Zuschuss für Wendepunkt e.V. und Wildwasser e.V.
Mehrausgaben 33.000 33.000

strittig gestellt (UL) - modifiziert 10.500 Euro in 2011 und 21.000 Euro 2012 für Wildwasser e.V. - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
34 Finde ich gut!
-1 Finde ich nicht gut!
275 GAF Zuschuss für Wendepunkt e.V. und Wildwasser e.V.
Mehrausgaben 32.000 32.000

strittig gestellt (GAF) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
28 Finde ich gut!
-2 Finde ich nicht gut!
185 UL Zuschuss Tagesstätte "Freiraum"
Mehrausgaben 5.010 4.480

strittig gestellt (UL) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
17 Finde ich gut!
-3 Finde ich nicht gut!
187 UL Ausbau der Quartiersarbeit in den Stadtteilen
Mehrausgaben 113.000 113.000

strittig gestellt (UL) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
22 Finde ich gut!
-2 Finde ich nicht gut!
196 UL Erhöhung Gewerbesteuer
Mehreinnahmen 4.500.000 4.500.000

strittig, Abstimmung verschoben auf 3. Lesung - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
18 Finde ich gut!
-3 Finde ich nicht gut!
194 UL Gewerbesteuerumlage
Einsparungen -205.000 -205.000

strittig, Abstimmung verschoben auf 3. Lesung - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
16 Finde ich gut!
0 Finde ich nicht gut!
281 GAF Verwaltungsvergütung Flugplatzgelände
Einsparungen -75.840 -75.840

strittig gestellt (GAF) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
8 Finde ich gut!
-2 Finde ich nicht gut!
317 JF Stelle zur Inklusion
Mehrausgaben

strittig, Beratung und Abstimmung 3. Lesung - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
0 Finde ich gut!
-1 Finde ich nicht gut!
316 FW Stelle zur Inklusion
Mehrausgaben

strittig, Beratung und Abstimmung 3. Lesung - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
0 Finde ich gut!
-1 Finde ich nicht gut!
15 JFG Gebühren für Waffenkontrollen
Mehreinnahmen 95.000 47.500

strittig gestellt (JFG) - mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung
12 Finde ich gut!
0 Finde ich nicht gut!
19 JFG Erhöhung der Parkgebühren
Mehreinnahmen 240.000 120.000

strittig gestellt (JFG) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
14 Finde ich gut!
-4 Finde ich nicht gut!
62 CDU Ausbau Kinderbetreuung - Kindergarten Maria Hilf
Mehrausgaben 40.000 0

mit Sperrvermerk - strittig gestellt (CDU), Sperrvermerk mehrheitlich beschlossen in 3. Lesung
4 Finde ich gut!
0 Finde ich nicht gut!
199 UL Sanierung der Reinhold Schneider Schule
Mehrausgaben 500.000 400.000

strittig gestellt (UL) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
15 Finde ich gut!
0 Finde ich nicht gut!
200 UL Erweiterung der Adolf Reichwein Schule
Mehrausgaben 500.000 0

strittig gestellt (UL) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
13 Finde ich gut!
0 Finde ich nicht gut!
283 GAF Schallschutzmaßnahmen/ Lärmschutz Hammerschmiedstraße
Mehrausgaben 300.000

geändert auf 125.000 Euro in 2011 - strittig gestellt (GAF)
3 Finde ich gut!
-2 Finde ich nicht gut!
284 GAF Ausbau Kinderbetreuung - Kita Westbad
Mehrausgaben 1.500.000 60.000

strittig gestellt (GAF) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
9 Finde ich gut!
-1 Finde ich nicht gut!
286 GAF Planung Stadttunnel
Einsparungen -1.455.000 -1.235.000

strittig gestellt (GAF) - mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
17 Finde ich gut!
-4 Finde ich nicht gut!